BERLIN. In der „Stadtbild“-Debatte (die JF berichtete) hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ihrem Parteikollegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Rücken gestärkt. Sie wies die gegen ihn erhobenen Rassismusvorwürfe als „maßlos überzogen“ zurück und sprach von einer wachsenden Verunsicherung im Land.
„Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr. Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten“, sagte Klöckner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Angriffe auf Merz nannte sie „bösartig“.
Klöckner spricht von Fakten
„Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja auch nicht so schwer. Denn sie erinnern sich, daß es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und daß Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, erklärte Klöckner. „Das ist weder rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach Fakt.“
Mit Blick auf Merz’ Hinweis auf das Sicherheitsgefühl von Frauen sagte Klöckner weiter: „Es hat sich etwas verändert. Da ist ein Gefühl der Unsicherheit, aber das sagen auch die Kriminalitätsstatistiken.“ (rr)
