ABUJA/RABAT. Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) sind bei ihren Staatsbesuchen in Afrika mit der Bitte gescheitert, die Herkunftsländer mögen abgelehnte Asylbewerber zurücknehmen. Scholz war deswegen nach Nigeria, Faeser nach Marokko gereist. Ihre Gesprächspartner ließen sie abblitzen.
Die Einwanderer, über die der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einst sagte, was sie „zu uns bringen, ist wertvoller als Gold“, sind in Deutschland willkommener als in ihren eigenen Ländern. Scholz versuchte in Abuja, den nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu für Abschiebungen seiner Landsleute zu gewinnen. Er köderte ihn mit einer angeblichen „Win-win-Situation“: Deutschland wolle „Talente aus Nigeria“ in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren. Andererseits sollten abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückkehren müssen.
Migranten vernichten ihre Papiere
Doch Tinubu reagierte nicht begeistert. Öffentlich machte er keinerlei Zugeständnisse. Er sagte lediglich, wer Nigerianer sei, werde zurückgenommen. Doch da fast alle Migranten ihre Papiere vernichten, gelten sie für den Präsidenten nicht mehr als Landsleute. Seine Regierung weigert sich kategorisch, die von Deutschland ausgestellten Ersatzpapiere anzuerkennen.
Von den 14.000 ausreisepflichtigen Nigerianern konnte die Bundesrepublik daher so gut wie keinen abschieben. Sie erhalten regelmäßig trotz ihres negativ beschiedenen Asylverfahrens eine Duldung, sich in Deutschland aufhalten zu dürfen.
Faesers Abschiebe-Abfuhr in Marokko
Fast gleichzeitig scheiterte Innenministerin Faeser bei ihren Gesprächen in Marokko damit, daß das nordafrikanische Land seine Migranten zurücknimmt. Trotz eines seit 1998 bestehenden Rückführungsabkommens zwischen Deutschland und Marokko will die Regierung in Rabat dies nicht umsetzen. Auch deswegen bleiben die illegal eingereisten Marokkaner in Deutschland.
Unter den rund 3.000 Ausreisepflichtigen sind zahlreiche Straftäter. Faeser reiste schließlich ohne konkretes Ergebnis zurück nach Berlin. Abschiebungen nach Marokko bleiben in der Praxis somit weiterhin kaum möglich. (fh)
