Leni Breymaier ist 63 Jahre alt. Eine robust wirkende Genossin und Gewerkschafterin. Ihre Einlassungen trägt sie im Hohen Hause stets mit dem für Schwäbinnen, die Dame stammt aus Aalen, typischen, äußerst hohen und nicht immer melodiösen Singsang vor. So auch am 13. Dezember. Da sprach sie als letzte Rednerin zum AfD-Antrag zur Abwahl der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei). Was sie dann allerdings sagte, war harter Tobak und wie sich Aydan Özoguz verhielt war auch nicht viel besser, denn sie reagierte viel zu spät. Eine kurze Betrachtung über Beleidigungen im Bundestag.
„Heute vormittag, um noch mal zur Sacharbeit dieses Parlaments zu kommen“, sagte Frau Breymaier, „haben wir uns im Familienausschuß mit dem Thema Endometriose beschäftigt. Eine sehr schlimme Krankheit“, wußte sie nun aus dem Ausschuß zu referieren. „Sie stiehlt viel Zeit, sie ist sehr schmerzhaft und sie ist ohne jeden Nutzen – also völlig überflüssig. Die AfD ist die Endometriose der deutschen Politik.“ Es war 22.22 Uhr. Unter den Abgeordneten hob Jubel und Gejohle an.
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Unheilbare Krankheit
Daß in der Politik nicht mit Samthandschuhen gewerkelt wird, ist klar. Wie auch? Wer es bis in den Bundestag geschafft hat, besticht nicht durch Empathie und Feindesliebe. Aber: Breymaiers Gleichsetzung einer gesamten Partei, ihrer Abgeordneten und ihrer Wähler mit einer Krankheit, ist ohne Frage eine Entgleisung.
Als Endometriose bezeichnen Mediziner eine gutartige, aber gleichwohl unheilbare und schmerzhafte Wucherung der Gebärmutterschleimhaut. Eine Unterleibserkrankung, die, wie kann es anders sein, ausschließlich bei Frauen vorkommt. Okay, Grünen-Ganserer mag das gegebenenfalls anders sehen, aber darüber wollen wir mal großzügig hinwegsehen. Worüber man nicht hinwegsehen darf, ist die Entmenschlichung des politischen Konkurrenten und seiner Wähler.
AfD versucht zu intervenieren
Zur vergangenen Bundestagswahl am 26. September 2021 wählten 4,8 Millionen wahlberechtigte Bundesbürger die AfD, also 10,3 Prozent. Fünf Millionen Wucherungen in Deutschland? Meint das Frau Breymaier wirklich? Und die ihr zujubelnden und gröhlenden Abgeordneten sind ebenfalls dieser Ansicht?
Nach der Rede ging der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stephan Brandner, direkt zu Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz, die die Sitzung leitete. Es scheint so, daß er intervenieren wollte. Özoguz ließ das nicht zu, verlangte, daß sich alle Abgeordnete wieder hinsetzten. Sollte das die einzige Reaktion sein?
Die JF wollten wissen: Handelt es sich bei der Einlassung der Genossin um einen normalen Umgangston im Bundestag? Die Antwort des Bundestages: „In dieser Angelegenheit ist heute Namens und im Auftrag der Vizepräsidentin Aydan Özoğuz der Abgeordneten Leni Breymaier ein Ordnungsruf erteilt worden für die herabsetzende Bezeichnung einer im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktion am Ende ihrer gestrigen Rede.“
