SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress | Frederic Kern/Geisler-Fotopress
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Asylpolitik
 

Scholz plädiert für schnellere Visabearbeitung bei Familiennachzug

BERLIN. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich für eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge ausgesprochen. Es müßten Strukturen geschaffen werden, „um auch diese Aufgabe schnell und zügig lösen“ zu können, sagte er dem ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag.

Diesen Prozeß zu beschleunigen, sei „eine große Modernisierung, die wir in Deutschland brauchen, die aber auch unmittelbar dazu beiträgt, daß wir humanitäre Verpflichtungen, die wir gerne auf uns nehmen, auch erfüllen können“, betonte der Sozialdemokrat.

Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Chef Robert Habeck. Er forderte eine Aufstockung des Personals in der Visabearbeitung. Auch sollten Möglichkeiten geschaffen werden, entsprechende Anträge digital zu stellen. So könnten Familienangehörigen in Krisengebieten lebensgefährliche Reisen erspart werden.

Zahl der Asylbewerber wächst

In Deutschland gilt derzeit eine Obergrenze für den Familiennachzug von 1.000 Personen pro Monat. Darauf hatten sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 geeinigt. Zuvor hatte es darüber in den Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen heftigen Streit gegeben.

In den vergangenen Monaten wuchs die Zahl der Asylbewerber in Deutschland wieder stark an. So stellten im Mai 8.278 Migranten einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), was einer Steigerung um 119,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht.

Die meisten Asylgesuche reichten Syrer ein (3.659). Die zweitgrößte Gruppe waren Afghanen (1.524 Anträge), die drittgrößte Iraker (602). Eine Anerkennung als Flüchtlinge erhielten 2.204 Personen, weiteren 1.356 gaben die Behörden den subsidiären Schutzstatus und 370 Migranten Schutz vor Abschiebungen.

Knapp 11.000 Migranten hatten zum Stand Juni in deutschen Auslandsvertretungen Anfragen zum Familiennachzug gestellt. Die Gesuche sind unter anderem bei den Botschaften im Libanon, im Nordirak und der Türkei eingegangen. (ag)

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