Deutschland · AfD-Fraktion wählt Weidel und Chrupalla zu Vorsitzenden Die neue AfD-Fraktion im Bundestag hat am Donnerstag ihren Vorsitz gewählt: Alice Weidel und Tino Chrupalla. Ursprünglich sollte die Wahl am Mittwoch stattfinden, doch die Sitzung verzögerte sich. Ein AfD-Abgeordneter ist zunächst nicht Mitglied der Fraktion.
Kommentar · Wenn die Grünen zu weiß sind Abseits der inhaltlichen Fragen bei den Sondierungsgesprächen zwischen Grünen und FDP beschäftigt das Milieu der Klimapartei derzeit das Thema linke Identitätspolitik. Denn statt bunt und divers präsentiert sich ihr Verhandlungsteam weiß und deutsch. Ein Kommentar.
Deutschland · „Rewe hätte geplündert werden können“: Wie Linksextremisten eine Demo auswerten Mitte September protestierten rund 5.000 Linksextremisten in Leipzig für Lina E. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen und Gewalt. Die Szene zeigt sich zufrieden, man sei von der eigenen Stärke überrascht gewesen. Die Analyse endet mit einer Drohung.
Kommentar · Alle sind gleich, aber SPD-Abgeordnete sind gleicher Eigentlich gilt in den Gebäuden des Bundestags Maskenpflicht. Während Familien auf schöne Fotos ihrer Erstkommunionskinder oder Erstkläßler verzichten müssen, weil sie sich an die Regeln halten, die Politiker beschlossen haben, ignoriert die SPD-Fraktion für eine Aufnahme die eigenen Regeln. Ein Kommentar.
Deutschland · Statistikamt erwartet ein Fünftel mehr Rentner Die Pandemie verschärft die Rentenfrage. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt in einer neuen Studie – und empfiehlt Einwanderung nach Deutschland als Gegenmittel. Ähnliches fordert auch die FDP durch die Aufnahme von jährlich 500.000 Migranten.
Deutschland · Berliner Bezirk meldet „geschätzte“ Stimmverteilung Die Berichte über Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Berlin reißen nicht ab. Nun wird bekannt, daß ein Bezirk die Wahlergebnisse bisher nur schätzungsweise gemeldet hat. In manchen Bezirken sollen sogar mehr Stimmen abgegeben worden sein, als Wahlberechtigte vorhanden waren.
Deutschland · Scholz plädiert für schnellere Visabearbeitung bei Familiennachzug SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich für eine schnellere Visabearbeitung beim Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge aus. Das sei auch „eine große Modernisierung, die wir in Deutschland brauchen, die aber auch unmittelbar dazu beiträgt, daß wir humanitäre Verpflichtungen, die wir gerne auf uns nehmen, auch erfüllen können“.
Kommentar · Pyromanen der Demokratie Nicht nur beim „Zentrum für politische Schönheit“, auch bei linken Medienschaffenden war die Freude groß über den „Streich“, den das sogenannte Künstlerkollektiv der AfD spielte. Daß es sich dabei um einen mehr als nur bedenklichen Eingriff in den politischen Wettbewerb handelt, wird gern ignoriert. Ein Kommentar.
Kommentar · Der tiefe Fall der Union Angela Merkel hat ihre Macht auf der systematischen Entkernung ihrer Partei errichtet. Sie hinterläßt eine pulverisierte Union. Doch konservative Mehrheiten dürfen nicht dauerhaft politisch unwirksam bleiben. Auch der AfD müssen die Wahlergebnisse Kopfzerbrechen bereiten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Geschichte · Verfahrene Lektionen Vor 75 Jahren fanden in Nürnberg die Hauptkriegsverbrecherprozesse gegen 24 hochrangige Repräsentanten des NS-Regimes statt. Der Hitler-Stalin-Pakt, Katyn oder Kriegsverbrechen der Siegermächte sollten nicht angesprochen werden. Churchill und Roosevelt wollten die NS-Führung „summarisch liquidieren“, Stalin einen Schauprozeß sowjetischer Prägung.
Deutschland · Berliner Landeswahlleiterin Michaelis legt Amt nieder Die chaotischen Zustände bei der Wahl am vergangenen Sonntag in Berlin sorgen für viel Kritik. Jetzt zieht die Wahlleiterin des Landes für sich die Konsequenzen und räumt ihr Amt.
