BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel hat nach anhaltender Kritik nun doch sein Mandat zurückgegeben. „Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder“, teilte er am Montag mit. Der Bundestagspräsident habe die Erklärung zur Niederlegung des Mandates bereits erhalten.

Der 34jährige hatte zunächst angekündigt, aus der Union-Bundestagsfraktion auszutreten, sein Bundestagsmandat aber erst Ende August niederzulegen zu wollen. Zahlreiche CDU-Politiker in Bund und Land sowie sein Kreisverband in Mannheim forderten Löbel daraufhin auf, sich unverzüglich aus dem Bundestag zurückzuziehen.

Söder empfiehlt Spende

Bayerns CSU-Ministerpräsident Markus Söder empfahl Löbel und CSU-Politiker Georg Nüßlein, der ebenfalls in die Masken-Affäre verwickelt war, im ZDF-„Morgenmagazin“, ihre Mandate niederzulegen. Ein wichtiges Signal wäre ferner, Geld, das mit diesen Geschäften verdient worden sei, zurückzugeben und zu spenden, um „moralisch“ reinen Tisch zu machen. Im CSU-Präsidium werde man sich am Montag nachmittag darüber unterhalten, welche „parteilichen Konsequenzen“ das haben müsse, ergänzte Söder. Die CSU habe vor einigen Jahren einen klaren Verhaltenskodex aufgestellt. Dagegen sei klar verstoßen worden.

Der baden-württembergische CDU-Parlamentarier Löbel hatte eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt und Fehler eingeräumt. Löbels Firma hatte laut seinen Angaben Provisionen in Höhe von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. (ha)