STUTTGART. Die Organisation „Querdenken711“ hat die Entscheidung der Berliner Versammlungsbehörde, die angemeldeten Corona-Demonstrationen am Wochenende zu verbieten, scharf kritisiert. „Meine Befürchtung im April 2020, daß im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt“, sagte der Gründer der Initiative, Michael Ballweg.
„Querdenken711“ habe mehrere „sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei“ gehabt. In diesen sei „insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt“ worden. „Wir haben insbesondere verdeutlicht, daß wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten“, bekräftigte Ballweg.
Querdenken glaubt an Erfolg vor Gericht
Dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) gehe es also nicht um „infektionsschutzrechtliche Befürchtungen“, sondern offenbar „ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer“. „Sind – anders als in Weißrußland – nur noch regierungskonforme Demonstrationen zugelassen?“, fragte der 45jährige.
Ballweg kündigte an, juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vorzugehen. Er gehe davon aus, „daß das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird“.
Umfeld mobilisiert weiter zu Corona-Demos
Unterdessen riefen mehrere bekannte Personen aus dem Umfeld der Querdenken-Bewegung dazu auf, trotzdem nach Berlin zu reisen. „Laßt euch nicht davon abhalten, nach Berlin zu fahren“, teilte der Youtuber Oliver Janich mit. Zwar dürften die Veranstalter aus rechtlichen Gründen nicht dazu aufrufen, aber „das Ding findet statt“.
Ähnlich äußerte sich der Youtuber Heiko Schrang. Das System habe Angst. Er werde am 29. August auf jeden Fall „einen Spaziergang durch Berlin machen“. „Kommt nach Berlin zum Spazierengehen, rund ums Brandenburger Tor, Regierungsviertel, Tiergarten“, forderte auch der „Digitale Chronist“. Dies seien die Hotspots von Berlin, die „dürfe man sich ja wohl noch mal anschauen“. Auch Ken Jebsen („KenFM“) teilte mit: „Wir sehen uns in Berlin!“ (ha)
