Panzer
Kampfpanzer der Bundeswehr bei einer Truppenübung Foto: picture alliance/Philipp Schulze/dpa
Weniger Bewilligungen

Deutsche Rüstungsexporte gehen erneut zurück

BERLIN. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte bewilligt als 2017. Damit sank die Gesamtsumme aller Waffenausfuhren um 22,7 Prozent, wie aus einer Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervorgeht, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

In absoluten Zahlen ist das ein Rückgang von 6,24 auf 4,82 Milliarden Euro. Die Exporte an Staaten außerhalb der Europäischen Union sanken sogar um 32,8 Prozent. Damit sind die durch die Bundesregierung erteilten Exportgenehmigungen bereits das dritte Jahr in Folge zurückgegangen. Zuletzt stiegen sie 2015 auf 7,86 Milliarden Euro an.

Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beklagte dann auch eine „unvorhersehbare“ und für Kunden und Partnerländer „durch überraschende Wendungen oft nicht nachvollziehbare“ Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Zuletzt hatte die Große Koalition Waffenlieferungen an Saudi-Arabien eine Absage erteilt. Hintergrund ist die Ermordung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat des Landes in Istanbul und der Bürgerkrieg im Jemen, an dem Saudi-Arabien maßgeblich mitbeteiligt ist. (tb)

Kampfpanzer der Bundeswehr bei einer Truppenübung Foto: picture alliance/Philipp Schulze/dpa

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