BERLIN. Eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat erneut verweigert, den Kandidaten der AfD für den Posten eines Vizepräsidenten zu wählen. Der AfD-Politiker Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag im dritten und damit letztmöglichen Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen.
197 Abgeordnete stimmten für den 73jährigen, 397 votierten mit Nein, 36 enthielten sich. Zuvor war Podolay bereits im November und im September abgelehnt worden. Vor dem AfD-Abgeordneten aus Bayern hatten sich schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten vergeblich um das Amt beworben. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings ist dafür eine Mehrheit im Parlament notwendig.
„Den Strafzettel bekommen sie von den Wählern“
Podolay kritisierte das Ergebnis scharf. „Mit dieser Nicht-Wahl zeigen die Altparteien ihr wahres ‘demokratisches’ Gesicht. Dabei demonstrieren sie, daß sie das Repräsentanzrecht unserer Millionen von Wählern grundsätzlich verachten und uns als demokratisch gewählte Oppositionsabgeordnete systematisch ausgrenzen“, teilte er am Donnerstag mit.
#AfD-MdBs @BerndBaumannAfD, @StBrandner und @Paul_Podolay zur erneuten Verweigerung eines Bundestagsvizepräsidenten und von Gremienvorsitzenden durch die Altparteien im #Bundestag! pic.twitter.com/aASHOR8cqw
— AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 (@AfDimBundestag) December 12, 2019
Er warnte: „Die Altparteien werden bald mit Konsequenzen rechnen müssen. Den Strafzettel bekommen sie von den Wählern, die das niederträchtige Spielchen längst registriert haben.“ (ls)
