BERLIN. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten in diesem Jahr erstmals auf über 10.000 Euro pro Monat steigen. Grund hierfür ist die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne für das vergangene Jahr. Diese lag laut Bild-Zeitung bei drei Prozent. Entsprechend würden ab Juli die Bezüge der Abgeordneten um drei Prozent steigen. Das wäre ein Plus von fast 300 Euro. Derzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9.780,28 Euro. Nach der Erhöhung im Juli wären es 10.073,69 Euro.
Die Gehaltssteigerung muß nicht mehr im Parlament debattiert und beschlossen werden. Sie wird automatisch an die Entwicklung der Nominallöhne angepaßt. Die Regelung gilt für die gesamte Legislaturperiode.
Laut dem Bericht profitiert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am meisten von den steigenden Diäten, da er wegen seines Amtes doppelte Bezüger erhält. Dies wären ab Juli monatlich 20.147,38 Euro. Die fünf Vize-Präsidenten beziehen die anderthalbfache Diät, also künftig 15.110,54 Euro. (krk)
