DRESDEN. Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat der Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel Doppelzüngigkeit vorgeworfen. Im Schaufenster ihres Büros sei ein Plakat angebracht, das zu Gewalttaten am Tag der Deutschen Einheit aufrufe.
„Das ist wohl der definitive Beweis, daß die Abgeordnete sich bloß maskiert, wenn sie im Landtag erklärt, daß Gewalt keine Lösung bei der politischen Auseinandersetzung sei“, kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer.
„Antifa Action“ am 3. Oktober
Nagel falle regelmäßig bei linksextremen Aktionen auf. „Sie demonstriert beispielsweise mit Vermummten oder meldet Demos der Antifa an“, beklagte Wurlitzer. Wiederholt sei es in ihrem Leipziger Wahlkreis zu gewalttätigen Angriffen auf die Polizeiwache in Connewitz gekommen.
Auf dem Plakat sei laut dem Nachrichtenportal Mopo24 ein brennendes Gebäude zu sehen, Vermummte, die Flaschen auf Polizisten werfen sowie der Aufruf „Am dritten Oktober Antifa Action“ und „Einheitsfeier zum Desaster machen“. Neben dem Namen Nagels stehen an dem Büro laut lokalen Medien auch jene des Landtagsabgeordneten Lutz Richter sowie der EU-Abgeordneten Cornelia Ernst.
Gegen Einheitsfeier mobilisieren
In Leipzig befindet sich auch das als linker Szenetreff genutzte Kulturzentrum „Conne Island“. Das sorgte nun mit einem Aufruf für Aufsehen, gegen die Einheitsfeiern zu mobilisieren und diese zu „crashen“. Wie die Bild-Zeitung am Dienstag berichtete, erhält der „Projekt Verein e.V.“ 180.000 Euro Fördermittel von der Stadt. Im vergangenen Jahr waren es 172.000 Euro.
„Die sächsische Linkspartei sollte sich dringend und deutlich, von ihrer Abgeordneten Nagel distanzieren. Wer in der AfD mit Gewalttätern – egal welcher Richtung – agierte, würde sofort ausgeschlossen. Bei den Linken ist das offenbar anders“, forderte Wurlitzer. (ls)
