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21. September 2016

Deutschland ·

AfD

Berliner AfD-Fraktion ohne Nerstheimer

Schnelle Klärung: Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich ohne den umstrittenen Abgeordneten Kay Nerstheimer konstituiert, der wegen anstößiger Äußerungen über Asylsuchende auf Facebook in die Kritik geraten war.

JF-Online
20
Kommentare – 21. September 2016 17:56

Kommentar ·

Erfurt

Regierungsamtliche Bürgerbeschimpfung

Im „Bericht“ der Bundesregierung zum „Stand der Deutschen Einheit“ geht der Propagandaknüppel mal wieder auf die Einwohner der mitteldeutschen Bundesländer nieder. Wer nicht wie ein geduldiges Willkommensschaf alles schluckt und aufzumucken wagt, der stört den „gesellschaftlichen Frieden“. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
25
Kommentare – 21. September 2016 16:26

Deutschland ·

Anti-AfD-Demonstration

BKA warnt vor politischer Gewaltwelle im Wahljahr 2017

Das Bundeskriminalamt hat vor einer Eskalation politisch motivierter Gewalt im Wahljahr 2017 gewarnt. „Wir sehen diese emotionale Stimmung, wir sehen die Haßpostings aus dem rechten Bereich, wir sehen die Reaktionen aus dem linken Spektrum“, sagte BKA-Chef Holger Münch. Bereits im vergangenen Jahr sei politisch motivierte Kriminalität stark angestiegen.

JF-Online
10
Kommentare – 21. September 2016 15:44

Kommentar ·

Bautzen

Gesetze gelten für alle

Nach den Ausschreitungen in Bautzen, folgt mal wieder das Übliche: Die versammelte Medienöffentlichkeit fällt über Sachsen her: Ein rechter Mob marschiert, der Rassismus triumphiert, die sächsische Union ist Schuld, jeder Ausländer ein Waisenknabe und die Polizei rassistisch oder zumindest mitverantwortlich. Ein Kommentar von Sebastian Fischer.

Sebastian Fischer
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Kommentare – 21. September 2016 13:11

Wirtschaft ·

Asylbewerber Sparkasse

Banken kassieren bei Armen und Flüchtlingen ab

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat fünf Banken und eine Sparkasse aufgrund ihrer zu hohen Konditionen für Basiskonten abgemahnt. Seit Mitte Juni haben Obdachlose, Verschuldete und Asylbewerber einen Anspruch auf ein sogenanntes „Konto für Jedermann“. Doch die Geldinstitute wollen diese Kunden nicht, sagen Kritiker.

JF-Online
7
Kommentare – 21. September 2016 12:42

Presse ·

CDU-Politiker Sebastian Fischer zur Gewalt in Bautzen: Medien fallen über Sachsen her

Anzeige Der sächsische Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer (CDU) hat die Berichterstattung der Medien über die Gewalt in Bautzen scharf kritisiert. „Eventbetonte junge Männer und Frauen, Rechtsradikale…

Bastian Behrens
0
Kommentare – 21. September 2016 12:23

Deutschland ·

Juliane Nagel

Antifa-Plakat in Büro von Linken-Politikerin sorgt für Wirbel

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat der Linkspartei-Abgeordneten Juliane Nagel Doppelzüngigkeit vorgeworfen. Im Schaufenster ihres Büros sei ein Plakat angebracht, das zu Gewalttaten am Tag der Deutschen Einheit aufrufe. Die Politikerin fällt immer wieder im Zusammenhang mit Aktionen von Linksextremen auf.

JF-Online
18
Kommentare – 21. September 2016 11:42

Deutschland ·

Bundesinnenminister Maiziere

De Maizière: „Können nicht alles tolerieren“

Die Bedeutung der Religion sei im Zuge der vermehrten Zuwanderung unterschätzt worden, gab der Unionspolitiker zu. De Maizière sprach sich dafür aus, künftig mehr Asylbewerber ohne Bleiberecht zurück in ihre Heimat schicken. Falls diese nicht freiwillig die Rückreise anträten, sollten sie notfalls auch abgeschoben werden.

JF-Online
7
Kommentare – 21. September 2016 10:43

Deutschland ·

Heidenau

Regierung besorgt über Fremdenfeindlichkeit im Osten

Die Bundesregierung hat davor gewarnt, Rechtsextremisten gefährdeten den gesellschaftlichen Frieden im Osten Deutschlands. Ausschreitungen wie in Heidenau und Freital seien zu Symbolen eines sich verfestigenden Fremdenhasses geworden, die Gesellschaft und Wirtschaft bedrohten.

JF-Online
33
Kommentare – 21. September 2016 10:34

Ausland ·

Bahnhof

EU-Parlament für kostenlose Interrail-Tickets zum 18. Geburtstag

Im EU-Parlament hat sich eine Initiative formiert, jedem EU-Bürger zum 18. Geburtstag ein Interrail-Ticket zu schenken. Mit dem Zugticket können Reisende mit Zügen und Fähren 30 Länder befahren. Das Parlament forderte die EU-Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag auszuarbeiten. Die Kosten könnten in die Milliarden gehen.

JF-Online
7
Kommentare – 21. September 2016 9:54

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