Markus Krall Freiheit oder Untergang
JVA Tegel
Zelle in der Justizvollzugsanstalt Tegel: Menschenunwürdige Haftbedingungen? Foto: picture alliance / dpa

Menschenrechte
 

Häftlinge verklagen Berlin

BERLIN. Vierhundert Häftlinge haben das Land Berlin wegen angeblich unzumutbarer Zustände in den Justizvollzugsanstalten Tegel, Moabit und Plötzensee verklagt. „Ich mußte zwei Wochen in einer 5,26 Quadratmeter kleinen Minizelle leben“, empörte sich einer der Kläger, Ali E., gegenüber der BZ. „Das Toilettenbecken war direkt am Kopfende meines Bettes. Und alles ohne Belüftung.“ Während seiner Zeit in Tegel hätten „zeitweise menschenunwürdige Haftbedingungen“ geherrscht, klagte der 25 Jahre alte Mann.

Ali E. und 206 weiteren Häftlingen hat das Landgericht Berlin bereits in erster Instanz Schmerzensgeld zugesprochen. Da das Land in Berufung gegangen ist, wurde dem wegen Betruges, räuberischer Erpressung und Fahrens ohne Führerschein verurteilten Mann die Entschädigung von sechshundert Euro noch nicht ausgezahlt. Nun muß das Berliner Kammergericht als nächste Instanz entscheiden. In 88 Fällen wurden die Klagen bereits abgewiesen.

In vier Fällen bestätigte das Gericht das Urteil in zweiter Instanz. Einem Häftling wurden achthundert, drei weiteren Häftlingen neunhundert Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Vor allem die Bedingungen in der Teilanstalt I in Tegel, die mittlerweile fast gänzlich aufgelöst wurde, stehen in der Kritik. In der 1889 eröffneten Anlage sitzen seit 2012 nur noch dreizehn Rauschgifthändler in vergrößerten und sanierten Zellen ein. Ali E. ist nun Häftling im neuen Berliner Gefängnis Heidering. (FA)

Zelle in der Justizvollzugsanstalt Tegel: Menschenunwürdige Haftbedingungen? Foto: picture alliance / dpa
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