BERLIN. Die Sozialausgaben für Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien sind im vergangenen Jahr um fünfzig Prozent gestiegen. Laut Bundesagentur für Arbeit erhielten im vergangenen November rund 44.000 Personen mit bulgarischer und rumänischer Staatsbürgerschaft deutsche Sozialhilfe. Das entspricht einem Anstieg um 51 Prozent zum Vorjahr. Gleichzeitig stieg die Zahl der Arbeiter und geringfügig Beschäftigten aus diesen Ländern lediglich um 24 Prozent auf 137.000 Personen.
Der Ökonom Herbert Brücker vom Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung warnte aber vor einer Dramatisierung. Zum einen lebten viele der Einwanderer bereits mehrere Jahre in Deutschland und besäßen dadurch nun Anspruch auf Sozialhilfe. Zum anderen seien die Einwanderer entweder gar nicht oder nur gering qualifiziert, was ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verringere.
Effekte der Freizügigkeit noch nicht berücksichtigt
„Angesichts der Risiken dieser Gruppe ist der Anteil der Hartz-IV-Bezieher gering“ sagte Brücker der Süddeutschen Zeitung. Nur jeder zehnte Rumäne oder Bulgare beziehe und Deutschland Sozialhilfe. „Trotz dieses Anstiegs profitiert der deutsche Sozialstaat durch die übrigen Beschäftigten aus diesen Ländern“, behauptete der Ökonom.
Seit diesem Jahr gilt die uneingeschränkte EU-weite Freizügigkeit auch für die Staatsbürger Bulgariens und Rumäniens. Zuvor gab es Ausnahmeregelungen, beispielsweise für Akademiker. Mögliche Effekte der Freizügigkeit sind in den jetzt veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit noch nicht berücksichtigt.
Bereits im Februar war bekannt geworden, daß es sich bei einem Großteil der in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen um sogenannte Minijobber mit einem Gehalt von bis zu 450 Euro handelt. (FA)
