Joachim Kuhs

Bundestag
 

SPD will Rasse-Begriff aus Gesetzen streichen

Rasse
Artikel 3 des Grundegesetzes: Die SPD stört sich an dem Begriff „Rasse“ Foto: JF

BERLIN. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich für die Streichung des Bergriffs „Rasse“ aus Gesetzestexten ausgesprochen. In einem Antrag zur Weiterentwicklung des „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“ plädieren die Sozialdemokraten dafür, „den Begriff der ‘Rasse’ durch eine geeignete Formulierung im Grundgesetz und in Bundesgesetzen“ zu ersetzen.

Mit dem Glauben an die Existenz von Rassen gingen Differenzierungen und Hierarchisierung von „konstruierten Menschengruppen“ einher, begründet die SPD ihren Vorstoß. Die Formulierung Rasse wecke Assoziationen an ein Menschenbild, das auf der Vorstellung unterschiedlicher Rassen beruhe. „Allein rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, daß es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gibt“.

In ihrem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Bundesregierung zudem auf, das Ausmaß von Diskriminierung und Rassismus in Deutschland zu erfassen. Dabei solle sowohl indirekte als auch direkte rassistische Diskriminierung aller in Deutschland lebenden Bevölkerungsschichten erhoben werden. Gleichzeitig solle die Regierung kritisch untersuchen, wie sich ihre Politik auf „die antirassistische Zivilgesellschaft“ auswirke und für die Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. (krk)

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