Deutschland · Schünemann befürchtet weitere Anschläge auf Bundeswehr Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat am Donnerstag im Landtag vor weiteren Anschlägen von Linksextremisten auf Soldaten in Deutschland gewarnt. Angesichts des Sommerbiwaks der Bundeswehr in Hannover Ende des Monats sei „weiterhin mit gewalttätigen Aktionen“ zu rechnen.
Deutschland · Verfassungsgericht bittet um Aufschub Das Bundesverfassungsgericht hat Bundespräsidenten Joachim Gauck gebeten, das Gesetz zur Einführung des permanenten Euro-Rettungsschirm ESM vorerst nicht zu unterzeichnen. Man benötige mehr Zeit zur Durchsicht des Textes.
Deutschland · SPD will Rasse-Begriff aus Gesetzen streichen Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich für die Streichung des Bergriffs „Rasse“ aus Gesetzestexten ausgesprochen. In einem Antrag plädieren die Sozialdemokraten dafür, „den Begriff der ‘Rasse’ durch eine geeignete Formulierung im Grundgesetz und in Bundesgesetzen“ zu ersetzen. Mit dem Glauben an die Existenz von Rassen gingen Differenzierungen und Hierarchisierung von „konstruierten Menschengruppen“ einher.
Deutschland · RAF-Terroristen hatten angeblich Freigang Die RAF-Terroristen Verena Becker und Günter Sonnenberg sollen sich während ihrer Haftzeit mit griechischen Anarchisten in der Schweiz getroffen haben. Dies legen Dokumente der Schweizer Bundespolizei nahe.
Deutschland · Geplantes Minarett verärgert Nürnberger Eine geplante Moschee mit dreizehn Meter hohem Minarett hat in Nürnberg für Proteste gesorgt. Die CSU im Stadtrat fürchtet durch die Bauabsichten der Ahmadiyya-Gemeinde einen Präzedenzfall. Ein freiwilliger Verzicht kommt für diese aber nicht in Frage.
Deutschland · Innenminister Friedrich schämt sich für deutsche Fans Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat das Verhalten einiger deutscher Fans während der Europameisterschaft scharf kritisiert. Daß ausgerechnet in der Ukraine, die während des Zweiten Weltkrieges von deutschen Truppen besetzt war, „Sieg! Sieg!“ gerufen wurde, sei beschämend.
Deutschland · ÖDP klagt gegen verdeckte Parteienfinanzierung Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat gegen eine verdeckte Förderung von Parteien Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Es geht dabei um dreistellige Millionenbeträge.
Kolumne · Stasis versus Gruftis Anzeige Ja, ich bin auf einem Besenstiel zum Blocksberg geflogen, habe dort Buhlschaft mit dem Teufel getrieben, kleine Kinder gegessen und überhaupt alles getan, was…
