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FDP-Personalquerelen: Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

FDP-Personalquerelen: Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

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FDP-Personalquerelen
 

Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

Die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen im Saarland ist am Ende. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begründete dies mit „seit Monaten anhaltenden Zerwürfnissen“ innerhalb der FDP-Landtagsfraktion, die „nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar“ seien.
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Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Ministerpräsidentin läßt die Koalition platzen Foto: kramp-karrenbauer.de/Laurence Chaperon

SAARBRÜCKEN. Die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen im Saarland ist am Ende. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begründete dies mit „seit Monaten anhaltenden Zerwürfnissen“ innerhalb der FDP-Landtagsfraktion, die „nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar“ seien.

Hintergrund sind Streitigkeiten der Liberalen um die Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden. Der bisherige FDP-Fraktionschef Christian Schmitt war im Dezember aus der FDP ausgetreten und als parteiloser Abgeordneter in die CDU-Fraktion aufgenommen worden.

Rot-Rot-Grün möglich

Seitdem war es den übriggebliebenen vier FDP-Parlamentariern auf mehreren Krisensitzungen nicht gelungen, einen neuen Fraktionsführer zu bestimmen. Kramp-Karrenbauer führt nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa derzeit offenbar Gespräche mit der SPD zur Bildung einer großen Koalition.

Im Landesparlament verfügt die CDU derzeit über 20 Mandate. Die SPD kommt auf 13, die Linke auf elf, die FDP auf vier und die Grünen auf drei Mandate. Damit wäre rechnerisch auch eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen möglich. (ho)

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