STUTTGART. Nach rund zehn Monaten im Amt hat Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) eine positive Bilanz ihrer Arbeit gezogen. „Ich habe den Eindruck, daß ich in der Regierung zu den Aktivposten zähle. Ich habe mit wenig Geld und Personal vieles auf den Weg gebracht“, sagte Öney der Bild-Zeitung.
So habe die grün-rote Landesregierung beispielsweise die Einbürgerung erleichtert und informiere Einwanderer verstärkt über Möglichkeiten der sozialen Absicherung. Zudem überprüfe man derzeit die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, lobte die Ministerin die Arbeit ihrer Regierung.
„Das Arbeitsgremium kostet mich praktisch nur Kaffee und Brezeln“
„Man braucht nicht immer viel Geld, um etwas zu bewirken. Die Änderungen im Staatsangehörigkeits- und Aufenthaltsrecht kosten uns nichts, bewirken aber viel für die Migranten“, erläuterte Öney. Auch der Runde Tisch Islam sei so ein Beispiel. „Das Arbeitsgremium kostet mich praktisch nur Kaffee und Brezeln.“
Für die Zukunft äußerte die SPD-Politikerin die Absicht, den Einwandereranteil in der öffentlichen Verwaltung zu erhöhen. Zudem plane man eine Studie zum Stand der Integration in Baden-Württemberg. Das von Grün-Rot neu geschaffene Integrationsministerium verfügt über einen Jahresetat in Höhe von 75 Millionen Euro. Davon werden offiziell allerdings zwei Drittel zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verwendet. (krk)
