AFD Sachsen Wir Frauen brauchen keine Quote!
800px-A_church_in_Baghdad

Religionsfreiheit
 

EU-Vertrag vor dem Aus

EU_Flag
Nach dem Nein in Irland steckt die EU in einer tiefen Krise

BERLIN. Die Mehrheit der Iren hat den EU-Reformvertrag abgelehnt. Das sagte Irlands Justizminister Dermot Ahern.

Irland ist das einzige der 27 EU-Mitglieder, in dem die Bevölkerung per Referendum über den Vertrag von Lissabon abstimmen durfte.

In Deutschland hatte der Bundestag Ende April den EU-Vertrag zugestimmt. Knapp einen Monat später wurde er auch durch den Bundesrat abgesegnet. Allerdings steht die Entscheidung, ob der Vertrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist, noch aus. Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler (CSU) hat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen den EU-Vertrag eingereicht.

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles