BRÜSSEL. Die beiden rechten Fraktionen im EU-Parlament können bei der kommenden Wahl im Juni mit einem Rekordergebnis rechnen. Die Fraktion Identität und Demokratie (ID), zu der die AfD und der französische Rassemblement National (RN) gehören, könnte einen Abgeordneten-Zuwachs von rund 37 Prozent erreichen, wie eine Umfrage des Marktforschungsunternehmens Ipsos ergibt.
Statt 59 Abgeordneten würde die ID dann 81 Abgeordnete stellen. Die andere Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) würde von 68 auf 76 Sitze anwachsen. Zu dieser Fraktion gehören unter anderem die polnische Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS).
Demnach würden beide Fraktionen gemeinsam mehr als ein Fünftel aller gewählten EU-Abgeordneten stellen – fast 22 Prozent. Vor fünf Jahren lag dieser Wert noch bei 18 Prozent, 2014 bei fast 16 Prozent.
In Frankreich, den Niederlanden und Deutschland gewinnen Rechte dazu
Einen großen Teil des möglichen kommenden Erfolges der ID-Fraktion geht dabei auf die guten Werte des RN zurück, der nach aktuellen Umfragen ganze zehn Sitze dazugewinnen würde und somit 28 Mandate erhielte. Auch die AfD steigt in der Gunst der Wähler und würde 15 Sitze (plus sechs) erhalten. In den Niederlanden könnte die Partei von Geert Wilders, Partij voor de Vrijheid (PVV), auf neun Mandate kommen. Sie ist derzeit nicht im EU-Parlament vertreten.
In anderen EU-Ländern sind die Umfrageergebnisse weniger eindeutig. So legt in Italien die Meloni-Partei Fratelli d’Italia kräftig zu und würde sich um 14 Sitze auf dann 24 steigern – allerdings zulasten der Lega Nord, die ganze 16 Abgeordnete verlieren würde und somit sieben Mandate erhielte. In Polen verliert die PiS an Zuspruch und müßte laut Umfragen elf ihrer bisherigen 27 Sitze räumen. Dafür könnte die deutlich rechtere Partei Konfederacja nach Umfrageergebnissen der amerikanischen Tageszeitung Politico sieben Sitze dazugewinnen.
Es gibt keine Mehrheit für ID und EKR
Im Gesamtbild zeigt sich in der EU eine deutlich wachsende Zustimmung für rechte Parteien. Von einer Mehrheit sind beide Fraktionen allerdings weit entfernt. Gemeinsam hätten sie derzeit 157 Sitze, was knapp 22 Prozent entspricht.
Nach Berechnungen des Forschungsunternehmens gibt es nach derzeitigem Stand überhaupt nur eine Koalition, die eine Mehrheit erreichen würde: die zwischen der christdemokratisch geprägten Europäischen Volkspartei, den Sozialdemokraten und der liberal-zentristischen Renew Europe. Das Bündnis käme auf 55 Prozent.
(lb)
