BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat dem chinesischen Medienkonzern „Tiktok“ mit Sanktionen gedroht, sollte sich das soziale Netzwerk im digitalen Raum nicht an EU-Gesetze halten. „Ein jüngeres Publikum birgt auch eine größere Verantwortung. Als Plattform, die Millionen junger Europäer erreicht, muß ‘Tiktok’ EU-Recht, insbesondere das Gesetz über digitale Dienste, vollständig einhalten“, mahnte EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton am Donnerstag auf Twitter.
With younger audiences comes greater responsibility.
As a platform reaching millions of young Europeans, #TikTok has to fully comply with EU law, notably the #DSA.
I asked TikTok CEO Shou Zi Chew to demonstrate, as soon as possible, not only efforts but results. pic.twitter.com/3B8yGaIQp2
— Thierry Breton (@ThierryBreton) January 19, 2023
Er habe „TikTok“-Chef Shou Zi Chew in einem Gespräch angehalten, endlich Ergebnisse in diese Richtung vorzuweisen. „Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen“, sollte sich „Tiktok“ nicht an EU-Recht halten. Das Gesetz über digitale Dienste vom November 2022 sieht unter anderem vor, daß soziale Netzwerke der EU-Kommission ihre Algorithmen zugänglich machen müssen.
Auch EU-Wettbewerbskommissarin Vestager vermahnt Tiktok
Außerdem verbietet das Gesetz zielgerichtete Werbung auf den Internetplattformen. Bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes müßte „Tiktok“ der EU theoretisch bezahlen, sollte es wiederholt gegen diese Vorgaben verstoßen.
Zuletzt hatte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager den „Tiktok“-Chef zur Einhaltung von EU-Recht gemahnt. „Die Onlinewelt muß ein sicherer Raum sein. Für alle von uns“, betonte sie. Jedes Unternehmen solle daher die rechtlichen Bestimmungen in der EU einhalten. „Auch Tiktok“, fügte Vestager hinzu. Das habe sie Shou Zu Chiw eindringlich dargelegt. (fw)
