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Chinesischer Medienkonzern: EU-Kommission droht „Tiktok“ mit Sanktionen

Chinesischer Medienkonzern: EU-Kommission droht „Tiktok“ mit Sanktionen

Chinesischer Medienkonzern: EU-Kommission droht „Tiktok“ mit Sanktionen

EU-Kommissar Thierry Breton droht dem chinesischen Internetkonzern "Tiktok" mit Strafmaßnahmen, sollte sich das Unternehmen nicht an EU-Recht halten
EU-Kommissar Thierry Breton droht dem chinesischen Internetkonzern "Tiktok" mit Strafmaßnahmen, sollte sich das Unternehmen nicht an EU-Recht halten
EU-Kommissar Thierry Breton droht dem chinesischen Internetkonzern „Tiktok“ mit Strafmaßnahmen, sollte sich das Unternehmen nicht an EU-Recht halten Foto:picture alliance / REUTERS | Gonzalo Fuentes
Chinesischer Medienkonzern
 

EU-Kommission droht „Tiktok“ mit Sanktionen

Weil „Tiktok“ ein junges Publikum anspreche, müsse das Unternehmen auch seiner besonderen Verantwortung gerecht werden, mahnt die EU-Kommission. Sollte der Konzern sich nicht an geltendes Recht halten, drohen Millionen-Sanktionen und ein „Tiktok“-Verbot.
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BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat dem chinesischen Medienkonzern „Tiktok“ mit Sanktionen gedroht, sollte sich das soziale Netzwerk im digitalen Raum nicht an EU-Gesetze halten. „Ein jüngeres Publikum birgt auch eine größere Verantwortung. Als Plattform, die Millionen junger Europäer erreicht, muß ‘Tiktok’ EU-Recht, insbesondere das Gesetz über digitale Dienste, vollständig einhalten“, mahnte EU-Binnenmarktskommissar Thierry Breton am Donnerstag auf Twitter.

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Er habe „TikTok“-Chef Shou Zi Chew in einem Gespräch angehalten, endlich Ergebnisse in diese Richtung vorzuweisen. „Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen“, sollte sich „Tiktok“ nicht an EU-Recht halten. Das Gesetz über digitale Dienste vom November 2022 sieht unter anderem vor, daß soziale Netzwerke der EU-Kommission ihre Algorithmen zugänglich machen müssen.

Auch EU-Wettbewerbskommissarin Vestager vermahnt Tiktok

Außerdem verbietet das Gesetz zielgerichtete Werbung auf den Internetplattformen. Bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes müßte „Tiktok“ der EU theoretisch bezahlen, sollte es wiederholt gegen diese Vorgaben verstoßen.

Zuletzt hatte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager den „Tiktok“-Chef zur Einhaltung von EU-Recht gemahnt. „Die Onlinewelt muß ein sicherer Raum sein. Für alle von uns“, betonte sie. Jedes Unternehmen solle daher die rechtlichen Bestimmungen in der EU einhalten. „Auch Tiktok“, fügte Vestager hinzu. Das habe sie Shou Zu Chiw eindringlich dargelegt. (fw)

EU-Kommissar Thierry Breton droht dem chinesischen Internetkonzern „Tiktok“ mit Strafmaßnahmen, sollte sich das Unternehmen nicht an EU-Recht halten Foto:picture alliance / REUTERS | Gonzalo Fuentes
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