BERLIN. Die Video-App TikTok hat den offiziellen Kanal der AfD mit rund 60.000 Abonnenten gesperrt. Gründe dafür nannte das Unternehmen laut der Partei bislang nicht.
Die stellvertretende AfD-Chefin Beatrix von Storch sieht hinter der Löschung einen Versuch, die Partei mundtot zu machen. Bereits in der Vergangenheit habe TikTok einzelne Videos des Kanals gesperrt und trotz mehrmaligem Widerspruch nicht wieder freigegeben, darunter ihre Bundestagsrede zum Thema Frauenrechte.
Von Storch: Werden Zensur nicht hinnehmen
„Soziale Netzwerke sind für eine Oppositionspartei ein zentrales Element ihrer politischen Arbeit, da Staatsfunk und etablierte Medien des Establishments höchst selten ausgewogen und fair über die AfD berichten“, gab von Storch zu bedenken. „Wir werden natürlich diesen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit, diese Form der Zensur nicht einfach hinnehmen.“
#TikTok hat ohne Angabe von Gründen den Kanal der #AfD mit 60.000 Abonnenten gelöscht. Die Zensur in den sozialen Medien greift immer weiter um sich. Es wird Zeit, dass #ElonMusk wieder einkaufen geht.
— Thorsten Weiß, MdA (@WeissAfD) May 10, 2022
Bereits im Dezember war ein TikTok-Video des Berliner AfD-Abgeordneten Frank-Christian Hansel über ein Buch von Thilo Sarrazin gesperrt worden. Die Maßnahme begründete das Unternehmen damit, daß es sich dabei um „Haßrede“ handle.
TikTok will gegen Haß vorgehen
Seit Ende April arbeitet TikTok mit sechs Nichtregierungsorganisationen (NGO) zusammen, um verstärkt gegen „Haßrede“ auf der Plattform vorzugehen. Damit will das Unternehmen seine Nutzer „vor Negativität schützen“. Eine der besagten NGOs ist die „Charta der Vielfalt“, eine Arbeitgeberinitiative zur Förderung von Diversität in Unternehmen und Institutionen. Die weiteren beteiligten Organisationen setzen sich nach eigenen Angaben für die Anliegen von Migranten und sexuellen Minderheiten ein.
TikTok hatte bereits 2020 angekündigt, Inhalte „haßerfüllter Ideologien“ wie der „weißen oder männlichen Vorherrschaft“ zu entfernen. So ist dort etwa die Aussage verboten, niemand werde mit einer abweichenden Geschlechtsidentität oder sexuellen Orientierung geboren. (zit)
