BERLIN. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zur Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit in Europa einen sicherheitspolitischen Ausschuß auf europäischer Ebene gefordert. „Das könnte die nationalen Entscheidungsprozesse erheblich verkürzen und zugleich Rückhalt für militärisches Handeln stärken“, schrieb sie in einem Beitrag für das Handelsblatt.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Verzahnung der europäischen Armeen sei eine regelmäßig tagende Institution geboten. „Die Armee der Europäer nimmt bereits Gestalt an“, betonte die Verteidigungsministerin. Deutschland und Frankreich seien die Treiber dieser Entwicklung. Beide Länder entwickelten eine gemeinsame strategische Kultur, die sie künftig in Europa einbringen wollten.

Zusätzliche Investitionen sind notwendig

Zum Zusammenwachsen der europäischen Armeen trügen auch die gemeinsamen internationalen Einsätze bei. „Auch die enge und in vielen Einsätzen bewährte Verflechtung der Bundeswehr mit weiteren europäischen Partnern, insbesondere mit den niederländischen Streitkräften, zeigt anderen, daß und wie es funktioniert.“

Zugleich äußerte die CDU-Politikerin, die Steigerung der militärischen Handlungsfähigkeit erfordere erhebliche Investitionen in eine einheitliche moderne Ausstattung. Anfang 2018 war bekannt geworden, daß es der Bundeswehr an Basisausrüstung wie Schutzwesten und Winterbekleidung fehlt. Daneben ist mangelndes oder fehlerhaftes Großgerät ein Thema, das wiederholt für Schlagzeilen sorgte. (ag)