Deutschland · André Poggenburg verläßt die AfD Der frühere AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, ist aus der Partei ausgetreten. Am Donnerstag abend erklärte er in einer E-Mail an die AfD-Bundesgeschäftsstelle den Austritt mit sofortiger Wirkung. Er begründete seine Entscheidung mit der „Entwicklung innerhalb der AfD in den letzten Wochen und Monaten“. Für kommende Woche ist die Auftaktveranstaltung einer neuen Partei geplant.
Deutschland · Spahn will Alter durch Ultraschall prüfen lassen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will prüfen lassen, ob die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen durch Ultraschall möglich ist. Dazu unterstützt sein Ministerium ein Forschungsprojekt mit einer Million Euro. Die Altersbestimmung sei notwendig für die Asylverfahren, betonte er.
Kultur · Urteil: Kindesentzug gegen Schulverweigerer war rechtens Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die kurzzeitige Heimunterbringung der Kinder von Schulverweigerern aus Hessen für rechtmäßig erklärt. Die vier Kinder waren 2013 für drei Wochen in einem Heim untergebracht worden.
Gesellschaft · Handball-Ikone: „Haben keine Meinungsfreiheit mehr“ Die deutsche Handball‐Ikone Stefan Kretzschmar hat eine mangelnde Meinungsfreiheit insbesondere im Sport beklagt. Niemand würde sich heutzutage noch politisch äußern, „es sei denn es ist die mainstreampolitische Meinung, wo man sagt ‘Wir sind bunt!’ oder ‘Refugees Welcome’, wo man gesellschaftlich nichts falsch machen kann“. Es herrsche keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne mehr.
Kommentar · Die SPD hat ein Linksextremismus-Problem Die SPD hat ein massives Problem mit ihrem ungeklärten Verhältnis zum Linksextremismus – und das nicht erst seit gestern. Hinzu kommt ihre permanente „Nazi“- und „Kampf“-Rhetorik. Das führt zu einer Welle politischer Gewalt, die nun in dem Anschlag auf den AfD-Abgeordneten Frank Magnitz gipfelte. Ein Gastkommentar von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel.
Ausland · Von der Leyen fordert engere militärische Kooperation in Europa Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zur Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit in Europa einen sicherheitspolitischen Ausschuß auf europäischer Ebene gefordert. Zum Zusammenwachsen der europäischen Armeen trügen auch die gemeinsamen internationalen Einsätze bei.
Deutschland · Grünen-Chefs sind Talkshow-Lieblinge Die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock haben im vergangenen Jahr die meisten Talkshow-Auftritte aller Politiker in den Öffentlich-Rechtlichen (ÖR) absolviert. Gemessen an ihrem Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl ist die Partei überrepräsentiert.
Deutschland · Müller beklagt Pannenserie der Flugbereitschaft Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sieht in der Pannenserie bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr eine „enorm negative Symbolwirkung für das High-Tech-Land Deutschland“. Müller konnte am Montag nicht wie geplant von Malawi nach Namibia weiterfliegen, da ein Ventil defekt war. Wegen des Defekts mußte Müller den Besuch absagen und flog mit einer Linienmaschine weiter in die sambische Hauptstadt Lusaka.
Deutschland · Der Fall Magnitz ist kein Einzelfall Groß war die Bestürzung nach der brutalen Attacke auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz in Bremen. Doch bei der derzeitigen Empörung wird gern ignoriert, daß es nahezu im Wochentakt Angriffe auf AfD-Büros, AfD-Mitglieder sowie deren private Wohnhäuser und Fahrzeuge gibt – und das deutschlandweit. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert eine Auswahl solcher Fälle.
Deutschland · Deutschland nimmt 60 Bootsflüchtlinge auf – Jubel auf „Sea-Watch“ Deutschland hat sich bereit erklärt, 60 Personen von Flüchtlingsschiffen aus dem Mittelmeer aufzunehmen. Neben 49 Migranten auf zwei Schiffen deutscher Organisationen einigten sich mehrere EU-Staaten auch auf die Umverteilung von 249 Asylsuchenden, die sich bereits in Malta aufhalten.
Ausland · Billy Six erhält Besuch von deutschem Botschafter Der deutsche Journalist Billy Six hat nach fast zwei Monaten Haft in Venezuela Besuch vom deutschen Botschafter erhalten. Auch habe Six mit seinen Eltern telefonieren können, teilten diese mit. Bis zum 2. Februar hat die Militärstaatsanwaltschaft Zeit, gegen ihn Anklage zu erheben. Laut Gesetz besteht dafür eine Frist von 45 Tagen. Die venezolanischen Behörden betonen allerdings, daß es sich dabei um Werktage handele.
Ausland · Keine Einigung im Mauerstreit: Trump verläßt Spitzentreffen Im Streit um die Finanzierung der geplanten Mauer sind die Fronten zwischen Demokraten und US-Präsident Donald Trump weiter verhärtet. Am Mittwoch verließ Trump ein Treffen mit Spitzenpolitikern aus dem Kongreß nach kurzer Zeit. In einem Tweet nannte der Präsident das Treffen eine „totale Zeitverschwendung“.
