Heinz-Christian Strache
Heinz-Christian Strache: Lob für Volksbegehren Foto: picture alliance/APA/picturedesk.com
Österreich

FPÖ lobt Volksbegehren zum EU-Austritt

WIEN. Die österreichische FPÖ hat sich erfreut über den Ausgang des Volksbegehrens zu einem EU-Austritt Österreichs gezeigt. „Auch wenn die Forderung nach einem EU-Austritt unrealistisch war, ist der Wunsch nach einer Veränderung, einer Neuverhandlung der EU-Verträge und direktdemokratischer Einbindung der Bevölkerung mittels Volksabstimmungen massiv gegeben“, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

Vom 24. Juni bis zum 1. Juli hatten die österreichischen Stimmberechtigten Gelegenheit, das Begehren zu unterstützen. Insgesamt unterschrieben 261.159 Personen. Durch die Abstimmung wird das Parlament dazu gezwungen, das Thema auf seine Tagesordnung zu setzen.

Gegen TTIP

Das Volksbegehren war von der „Initiative Heimat & Umwelt“ gestartet worden, einem überparteilichen Personenkomitee. Neben dem EU-Austritt forderten die Initiatoren Neutralitäts- und Friedenspolitik, vor allem im Hinblick auf das Verhältnis zu Rußland, den Euro-Austritt sowie eine Abkehr vom transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

„261.159 persönliche Unterschriften vor den Behörden für die Wiedergewinnung der Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität Österreichs sind ein großer Erfolg der unabhängigen Bürgerbewegung“, sagte Initiatorin Inge Rauscher. Das Volksbegehren ist das zweiterfolgreichste innerhalb der vergangenen zehn Jahre. (fl)

Heinz-Christian Strache: Lob für Volksbegehren Foto: picture alliance/APA/picturedesk.com

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