BERLIN. Auch fünf Tage nach ihrem angeblichen Rücktritt ist RBB-Intendantin Patricia Schlesinger immer noch im Amt. Sie ist nicht zurückgetreten, hat ihre Demission lediglich unter Bedingungen angeboten. Aktuell befindet sich die 61jährige, der vorgeworfen wird, Gebührengelder im großen Stil mißbraucht zu haben, im Urlaub.

Die amtierende RBB-Verwaltungsratschefin Dorette König sagte, daß die Intendantin noch ein Arbeitsverhältnis mit dem öffentlich-rechtlichen Sender habe: „Frau Schlesinger nimmt nur keine Aufgaben mehr für den RBB wahr.“ Sie solle „nicht ins Haus kommen und keinen Zugang zu Systemen haben. Deshalb ist sie nun im Urlaub. Wir prüfen bis Ende der Woche, ob wir eine Freistellung machen oder eine andere Vereinbarung treffen.“

Verhandlungen über Abfindung

Am Sonntag hatte der RBB dagegen mitgeteilt: „Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurück.“ Dies stellte sich nun als nicht richtig heraus. Tatsächlich zurückgetreten ist sie aber wohl als Vorsitzende der ARD.

Trotz ihrer zahlreichen mutmaßlichen Verfehlungen, wegen derer nun auch die Staatsanwaltschaft ermittelt, stehen Schlesingers Pensionsansprüche nicht zur Diskussion. Sie soll 15.000 Euro Ruhegeld im Monat erhalten. Diese Pension habe sie sich auch in den sechs Jahren ihrer Intendanz verdient und erarbeitet. Dieses Geld müssen ebenfalls die Gebührenzahler aufbringen.

Uneinig ist sich Schlesinger mit ihrem Arbeitgeber bisher über die Abfindung, die sie erhalten soll, wenn sie den Sender vor dem Ablauf der Kündigungsfrist im Februar verläßt. Das hängt von der Höhe ihrer Bezüge ab. Schlesinger hatte sich kürzlich ihr Gehalt um 16 Prozent auf nun 303.000 Euro aufstocken lassen. (fh)