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Europäische Atombombe?: Wenn der nukleare Ernstfall kommt

Europäische Atombombe?: Wenn der nukleare Ernstfall kommt

Europäische Atombombe?: Wenn der nukleare Ernstfall kommt

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sitzt auf der Atombombe (Karikatur): Kann Europa überhaupt gemeinsam nukleare Aufrüstung vorantreiben? (Themenbild/Karikatur/Collage)
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sitzt auf der Atombombe (Karikatur): Kann Europa überhaupt gemeinsam nukleare Aufrüstung vorantreiben? (Themenbild/Karikatur/Collage)
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sitzt auf der Atombombe (Karikatur): Kann Europa überhaupt gemeinsam nuklear aufrüsten? Bild: KI
Europäische Atombombe?
 

Wenn der nukleare Ernstfall kommt

Angesichts der Entfremdung von den USA fordert Bundeskanzler Merz einen „europäischen“ Atomschutzschirm. Doch wären Frankreich oder Großbritannien bereit, das Kommando über nukleare Waffen im Notfall mit Deutschland zu teilen? Ein Kommentar vom JF-Chefredakteur Dieter Stein.
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Mit einer markigen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz befeuerte Bundeskanzler Friedrich Merz die Diskussion um eigene europäische Atombewaffnung. Er sprach von einem „tiefen Graben“, der sich zu den USA aufgetan habe und erklärte, er habe mit dem französischen Präsidenten „Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen“. Zuvor hatte der grüne Ex-Außenminister Joschka Fischer eine eigene europäische nukleare Abschreckung gefordert.


„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Diese knappe Feststellung von Carl Schmitt erklärt, weshalb sich in einer Welt der Nuklearmächte in letzter Konsequenz die Frage stellt, womit sich eine Nation im Ernstfall gegen eine potentielle atomare Erpressung zur Wehr setzt. Die US-Administration unter Donald Trump erinnert seit Amtsantritt fast täglich die Europäer, in erster Linie Deutschland, ohne US-Atomwaffenschirm mit leeren Händen dazustehen.

Deutschland und andere nichtnukleare Staaten Europas sind unter diesem Blickwinkel nicht souverän und stehen atomarer Bedrohung nackt gegenüber. Darum ist in bezug auf Rußland auch ständig von seiner atomaren „Eskalationsdominanz“ die Rede.

Eine „Europäisierung“ des nuklearen Schutzschirms ist unrealistisch

Theoretisch wäre eine deutsche Atombewaffnung im Sinne größerer Souveränität also sinnvoll. Franz Josef Strauß hatte das 1958 als Verteidigungsminister gefordert – und war gescheitert. Das geringere Problem bei Atomwaffen ist nämlich, sie zu beschaffen und zu besitzen. Allein dem stünden in Deutschland riesige gesellschaftliche, juristische und bürokratische Hürden entgegen.

Entscheidender aber: Atomwaffen sind wertlos, wenn man ihrem Besitzer nicht abnimmt, sie im Ernstfall auch konsequent einzusetzen. Unserem Militär und unseren Eliten in ihrer derzeitigen politischen und mentalen Verfassung traut dies niemand zu. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt es auf den Punkt, wenn er klarstellt: „Wir sind nicht einmal in der Lage, bislang jedenfalls, eine konventionelle Verteidigung auf die Beine zu stellen.“ Damit meint er eine Verteidigung, die bei Gegnern und Verbündeten tatsächlich Ehrfurcht auslöst.

Bleibt die Schnapsidee einer „Europäisierung“ der Nuklearwaffen Frankreichs und Großbritanniens. Im Traum nicht denken Paris und London daran, ihre Atomkoffer an lächerliche EU-Gremien, geschweige denn die Deutschen abzutreten. Atomwaffen mit Parlamentsvorbehalt? Eher lassen sie sich ihre Kernwaffen von Deutschland kofinanzieren. Militärische Macht kostet Geld. Verzicht darauf kostet häufig noch mehr Geld. Deutschland hat auch im Interesse eines Gleichgewichts der Kräfte im westlichen Bündnis keine Alternative zur Präsenz von US-Atomwaffen auf seinem Gebiet.

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Aus der JF-Ausgabe 9/26.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sitzt auf der Atombombe (Karikatur): Kann Europa überhaupt gemeinsam nuklear aufrüsten? Bild: KI
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