Meinung

Gefährliches Spiel

Die Alpenüberquerung auf Schusters Rappen war ein unvergeßliches Erlebnis, schwärmen Freunde von ihren Ferienerlebnissen. Die Bahnfahrt zurück von Bozen nach München leider auch: Der Eurocity vollgestopft mit präpotenten männlichen Jungafrikanern ohne Platzkarte, aber dafür mit neuesten Smartphones – Lampedusa-„Flüchtlinge“ auf dem Weg zu den besser gefüllten Sozialkassen des Nordens.

Kein Zufallseindruck, diese Momentaufnahme: An einem Dienstag im August haben Bundes- und bayerische Landespolizei bei einer gemeinsamen Kontrolle in zwei aus Italien kommenden Zügen mehr als 200 „unerlaubt einreisende“ Nord- und Westafrikaner aufgegriffen. Und natürlich hat man sie nicht postwendend in den nächsten Zug zurück in den Süden gesetzt, sondern fürsorglich in bayerische Aufnahmeeinrichtungen für „Flüchtlinge“ eskortiert.

Man kann den Deutschen nach Herzenslust auf der Nase tanzen

Jedem wird so lang und so fest auf der Nase herumgetanzt, wie er es zuläßt. Daß man auf der breiten Nase des deutschen Wohlfahrtsstaates ziemlich lange und nach Herzenslust Samba tanzen kann, hat sich inzwischen weltweit herumgesprochen. 25.670 Illegale hat die Polizei 2012 aufgegriffen, 32.533 – plus 27 Prozent – 2013, von Januar bis Juli dieses Jahres auch schon wieder 29.000. Und das sind nur die, die bei stichprobenartigen Kontrollen im Europa der offenen Grenzen zufällig erwischt werden.

Sehenden Auges nehmen die Verantwortlichen hin, daß durch massenhafte illegale Einwanderung unter Mißbrauch des Asylrechts eine soziale Zeitbombe scharf gemacht wird. Massenschlägereien und steigende Kriminalitätsraten in der Umgebung von Unterkünften gehören zu den alltäglichen Nebenwirkungen. Die Ausgangslage erinnert an die frühen neunziger Jahre. Damals allerdings reagierte man schließlich auf den wachsenden Unmut der Bürger mit dem Asylkompromiß, der die gröbsten Mißbräuche abstellte.

Die Drittstaatenregelung ist nur noch eine Farce

Der ist freilich längst durchlöchert wie ein Schweizer Käse. Die Drittstaatenregelung, von abschiebeunwilligen Richtern, Politikern und Asylfunktionären systematisch sabotiert, ist durch den erzwungenen Verzicht auf Grenzkontrollen nur noch eine Farce. Die Staaten, denen eigentlich die Kontrolle der EU-Außengrenzen obläge, reichen die aufgesammelten Illegalen einfach nach Deutschland weiter, das mit den höchsten Versorgungssätzen lockt.

Für die tatsächlich Verfolgten, die in der Masse der Wirtschaftsflüchtlinge und Scheinasylanten untergehen, bleiben dann kaum noch Platz und Verständnis übrig. In einer Mischung aus Naivität und Verachtung gegenüber dem eigenen Volk spielen Asyl-Lobby, Sozialindustrie und Moralpolitiker ein gefährliches Spiel mit der Eselsgeduld der eigenen Landsleute. Gutgehen kann das auf Dauer nicht.

JF 36/14

Bei der Polizeikontrolle eines Zuges in Rosenheim wurden sechzig Illegale aufgegriffen: Die Drittstaatenregelung ist nur noch eine Farce Foto: picture alliance / dpa

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