MÜNCHEN. Die Vorsitzende des Vereins „Bündnis Deutschlands Zukunft“, Maria Frank, ist vom Amtsgericht München zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß die 74 Jahre alte Frau mit einem Informationsstand am Münchner Rotkreuzplatz den öffentlichen Frieden gestört habe.
Grund waren Plakate, auf denen an die Türkenbelagerung Wiens 1683 erinnert wurde. Heute würden „die anmaßenden Türken und Moslems wieder Europa“ bedrohen, stand auf diesen zu lesen. Solche Botschaften seien dazu geeignet, einen gegenwärtigen Angriffskrieg zu suggerieren und Ängste vor dem Islam und der Türkei zu schüren, begründete das Gericht laut Süddeutscher Zeitung seine Entscheidung. Zusätzlich muß Frank 1.000 Euro an die Lobby-Organisation Amnesty International zahlen.
„Sensibilisieren, was geht und was nicht“
Die Vorsitzende des Vereins, der sich mit einer Informationskampagne gegen das geplante Zentrum für Islam in Europa in München einsetzt, weist den Vorwurf zurück. „Ich sehe hier kein Unrecht.“ Keiner der Passanten habe an der Botschaft Anstoß genommen. Allerdings konnte auch keine wirkliche Diskussion stattfinden, da der Stand von Gewerkschaftsvertretern, der Grünen Jugend und Linksextremisten belagert worden sei.
Der Wunsch von Frank, die Strafe statt Amnesty International einer Organisation zu spenden, die sich für verfolgte Christen einsetzt, wurde vom Gericht abgelehnt. „Weil’s schon verkündet ist und weil’s paßt.“ Auch mahnte er die Rentnerin künftig zur Vorsicht. „Sie müssen damit aufhören und sich sensibilisieren, was geht und was nicht.“ (FA)
