BERLIN. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land beklagt. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“, sagte Schröder der ARD.
Deutsche Kinder und Jugendliche würden dafür angegriffen, nur weil sie Deutsche seien. So käme es beispielsweise zu Beschimpfungen wie „deutsche Kartoffel“ oder „deutsche Schlampe“, kritisierte die Familienministerin. Auch das sei eine Form von Rassismus.
Bereits zuvor hatte Schröder in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gefordert, die Rechtslage zu überdenken und zu prüfen, wie der besondere „Unwertgehalt der Deutschfeindlichkeit“ deutlich gemacht werden könne. „Recht prägt Bewußtsein und wir sollten darüber diskutieren, wie wir diesen Unwertcharakter in unserem Rechtssystem abbilden“, sagte Schröder.
Schröder selbst schon Opfer von Deutschenfeindlichkeit
Gleichzeitig verwahrte sich die CDU-Politikerin dagegen, Deutschenfeindlichkeit lediglich als Reaktion auf eigene erfahrene Diskriminierung abzutun. Sie sei überzeugt davon, daß das „Konglomerat aus Deutschen- und Christenfeindlichkeit nicht nur eine Reaktion auf Diskriminierungserfahrungen ist.“ Eine solche Behauptung spreche den jungen Einwanderern jede Verantwortung ab.
Schröder gab zudem an, selbst schon Opfer von Deutschenfeindlichkeit geworden zu sein. In ihrer Zeit als Extremismusbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag habe sie sich regelmäßig auch zum Thema Islamismus geäußert. Dabei sei sie mehrmals als „deutsche Schlampe“ beschimpft worden.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), bezeichnete das Problem der Deutschenfeindlichkeit auf Schulhöfen unterdessen als „überdramatisiert“. Seiner Ansicht nach sei es Aufgabe der Lehrer, bei Diskriminierung jeglicher Art einzuschreiten. Das gelte für Ausländer-, Frauen- und Schwulenfeindlichkeit genau wie für abwertende Äußerungen gegenüber Deutschen, sagte er der BZ. „Es darf nirgendwo Ausgrenzung geben und dort, wo sie vorkommt, muß dagegen eingeschritten werden“, forderte Wowereit. (krk)
