BRÜSSEL. Die EU-Kommission plant den Aufbau eines EU-Geheimdienstes. Die Behörde will damit nach eigenen Angaben Fachleute aus den Geheimdiensten der Mitgliedsstaaten zusammenbringen, um sicherheitsrelevante Informationen künftig effektiver sammeln und auswerten zu können. Ein Sprecher der Behörde sagte dazu der britischen Financial Times, daß aktuell „geprüft wird, wie die Sicherheits- und Nachrichtendienstkapazitäten gestärkt werden können. Im Rahmen dieses Ansatzes wird die Einrichtung einer speziellen Zelle innerhalb des Generalsekretariats in Betracht gezogen“.

Einen konkreten Zeitplan dafür gibt es bisher nicht. Aber: „Das Konzept wird derzeit entwickelt und es finden Gespräche statt“, führte der Sprecher aus. Die künftige Behörde werde „auf dem vorhandenen Fachwissen innerhalb der Kommission aufbauen und eng mit den jeweiligen Diensten des EAD (Europäischer Auswärtiger Dienst, Anm. d. Red.) zusammenarbeiten“.

Die Befürworter der Idee argumentieren mit der aktuellen Sicherheitslage in Europa und der Gefahr durch verdeckte wirtschaftliche Einflußnahme von Drittstaaten und die gezielte Verwendung von illegaler Migration als Druckmittel.

Geheimdienst-Pläne noch im „embryonalen Stadium“

Kritiker des Projekts weisen darauf hin, daß es mit „Siac“ („Single Intelligence Analysis Capacity“) bereits eine zentrale Stelle für Geheimdienstinformationen der Mitgliedsstaaten gibt. „Siac“ setzt sich aus dem Zentrum für Informationsgewinnung- und analyse („Intcen“) und der militärischen Geheimdienststruktur („EUMS INT.“) zusammen.

Die zentrale Einheit „Siac“ sollte umstrukturiert und effizienter gemacht werden, eine neue Behörde brauche es dafür nicht, heißt es von Seiten der Kritiker.

Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte unterdessen, die Planung seien noch in einem „embryonalen Stadium“. Des weiteren prognostizierte sie, daß der neue Geheimdienst lediglich aus einer Handvoll Mitgliedern bestehen werde und die bereits bestehenden Behörden bei ihrer Arbeit unterstützen solle. (st)