Sachsen: Freier Wähler will der AfD die Sperrminorität sichern

Sperrminorität sichern: Der parteilose Matthias Berger, Oberbürgermeister von Grimma, gewann für die Freien Wähler ein Direktmandat im sächsischen Landtag. Foto: picture alliance/dpa | Sebastian WillnowFreie Wähler Sachsen

Sachsen

Freier Wähler will der AfD die Sperrminorität sichern

Deutschland

03. September 2024

Autor: JF-Online

25 Kommentare

Der OB von Grimma, der für die Freien Wähler ein Direktmandat in Sachsen gewinnt, hat ein Ziel: Die Verfassung schützen und der AfD die Sperrminorität zurückgeben. Doch noch weiß Berger nicht, ob er seinen Sitz annimmt.

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Kommentare

Euhemeros von Messene sagt:

3. September 2024 um 22:05 Uhr

Sehr geehrter Herr Berger, sie haben einen guten Job als OB von Grimma gemacht. Bitte bleiben Sie ihrer Linie und ihrem Charakter treu. Sie sind jetzt der Mann auf den 4 Millionen Sachsen schauen. Sie können mit ihrer Entscheidung dazu beitragen ein gutes Stück parlamentarische Demokratie zu schützen oder eben nicht. Bitte tun Sie es. Im Namen von 30,6 % der sächsischen Wähler. Stefan B.
Andreas sagt:

3. September 2024 um 19:59 Uhr

Kann Herr Berger nicht mit seinem Direktmandat als FW in den sächsischen Landtag einziehen und sich bei Bedarf einer Abstimmung als Zünglein an der Waage pro AfD abstimmen? So sollte es auch funktionieten, oder?
Leif Arne sagt:

3. September 2024 um 13:31 Uhr

Wenn Herr Berger ( Aufrichtiger Mensch ) auf „Sein“ Direktmandat verzichtet und der „Nachruecker“ von der AFD Dank Landesliste ausfaellt , hat das Parlament nur 119 Abgeordnete , d.h die Sperrminorität waere wieder gegeben . Soweit ich es verstanden habe gibt es keinen Nachruecker
bei den Freien Waehlern . Spannend und interessant.
1. Angelika_Schuster sagt:
  
  3. September 2024 um 17:21 Uhr
  
  Man wird schon dafür sorgen, dass das nicht passiert.
  Dann muss eben das Thema Wahlfälschung herhalten. Man hat das ja schon angeschoben.
Klaus-Peter Löwe sagt:

3. September 2024 um 13:31 Uhr

Unvergessen, wie er ein deutliches Grußwort sprach vor ein paar wochen auf der Großkundgebung von Peter Hahne in der überfüllten Muldentalhalle von Grimma. Hahne nannte ihn „den Mann, von dem wir noch viel hören werden.“ So schnell ist das wahr geworden! Herr Hahne, nutzen Sie Ihren Einfluß, dass Berger das Mandat annimmt und eine Fraktionsgemeinschaft mit der AfD eingeht
Wilhelm Friedrich sagt:

3. September 2024 um 10:41 Uhr

Dieser Mann taugt für ein bedeutend höheres Amt als das des Bürgermeisters von Grimma!
1. Zefixunsglangds sagt:
  
  3. September 2024 um 17:18 Uhr
  
  Was ist das Amt eines Oberbürgermeisters gegen die Möglichkeit ein Verstümmeln und Mißbrauchen der Verfassung zu verhindern. Wenn der Mann das tut, ist er ein Held und wirklich für höhere Ämter “ in diesem unserem Land “ (Kohlgeschwätz ) geeignet. Solche Leute brauchen wir, keine Aiwangers!!
Martin H. sagt:

3. September 2024 um 10:39 Uhr

Sicherheitshalber zur Verdeutlichung meines vorherigen Kommentars: Ja, normalerweise würde er durch Nicht-Mitstimmen mit den Blockparteien die Verfassung in ihrer aktuellen Form schützen, natürlich. Aber mit der verqueren Denke der Wettbewerber könnten deren „Schutz“ ja ebenso Änderungen der Verfassung dienen – nämlich, wie zuvor auch in anderen Parlamenten teils angedacht, teils absolviert, solche, die der AfD etwaige spätere Gestaltungsmöglichkeiten beschneiden.
Martin H. sagt:

3. September 2024 um 10:32 Uhr

„Auf die Nachfrage des Moderators, ob er mit seiner Stimme ‚die Verfassung schützen‘ wolle, antwortete Berger: ‚Das wäre die Überlegung, genau.'“

Nur dürfte diese Antwort jeder anders auslegen – die JF so wie in der Artikelüberschrift, der Radiomoderator sowie andere Medien und Parteien doch wohl aber exakt umgekehrt.
1. Frank Hauke sagt:
  
  3. September 2024 um 10:35 Uhr
  
  Lieber Martin H., das Zitat in diesem Zusammenhang ist eindeutig. Denn ohne ihn hätten CDU, Linke, SPD, Grüne und BSW die Zweidrittelmehrheit. Sein Mandat ergibt für ihn nur dann Sinn, wenn er das verhindern kann. Hören Sie selbst rein: https://www.radioleipzig.de/beitrag/darum-tritt-grimmas-ob-sein-landtagsmandat-vielleicht-gar-nicht-an-839125/
  Herzliche Grüße
  Ihr Frank Hauke
  JF-Onlineredaktion
  1. Martin H. sagt:
    
    3. September 2024 um 10:40 Uhr
    
    Haben Sie vielen Dank für den Link!
  2. Carsten Schulz sagt:
    
    3. September 2024 um 12:58 Uhr
    
    Hallo Herr Hauke, Stimmt das wirklich so, wie im Artikel beschieben? Die Freien Wähler sind deutlich unter 5 Prozent, haben also keinen Anspruch auf einen Listenplatz und damit keinen Anspruch auf einen Nachrücker von der Liste. Wenn Herr Berger sein Mandat nicht wahrnimmt, entfällt daher nach meiner Interpretation sein Platz ersatzlos. Mit der Folge, dass die AfD wieder eine Sperrminorität hätte.
    
    Ode sehe ich das falsch?
Gelbweste sagt:

3. September 2024 um 10:29 Uhr

Die Verhältnisse beginnen zu tanzen….Gut so.
Zeitgenosse sagt:

3. September 2024 um 10:18 Uhr

Auf Herrn Berger lastet eine sehr große Verantwortung, ich möchte nicht in seiner Haut stecken. Andererseits schön zu sehen, wie viel Gewicht eine einziges Mandat hat, in Zeiten von Fraktionszwang und Brandmauern, denn hier muss ein Mensch ringen um seine ureigenste richtige Gewissensentscheidung.
Könnte bitte jemand von der JF den Artikel ergänzen, und zwar um die Antwort, was aus diesem Sitz wird, falls Herr Berger in ihn annimmt. Rückt jemand nach? Nach welchen Kriterien?
1. Frank Hauke sagt:
  
  3. September 2024 um 10:39 Uhr
  
  Lieber Zeitgenosse, Matthias Berger sagt, es werde ein anderer Freier Wähler für ihn nachrücken. Wir haben das noch nicht überprüfen können. Die Unsicherheit ergibt sich daraus, dass es hier um ein Direktmandat geht, nicht um einen Listenplatz.
  Herzliche Grüße
  Ihr Frank Hauke
  JF-Onlineredaktion
Maxli sagt:

3. September 2024 um 10:13 Uhr

Herr Berger tun sie es. Die Grimmaer würden es bestimmt verstehen wenn sie in den Landtag gehen. Wichtig ist doch das Größere was Sie für Sachsen tun können. Auch wichtig ist den AfD-Programmkopiere in die Schranken zu weisen. Ich denke, egal was Sie tun, Sie werden das richtige tun. Viel Glück!
Eckberger sagt:

3. September 2024 um 10:06 Uhr

Spannende Frage: Wenn er das Mandat nicht annehmen sollte, würde dann automatisch der nächste Kandidat (in dem Fall der AfD Kandidat) in der Reihenfolge das Mandat erhalten?
1. Schmidtchen Schleicher sagt:
  
  3. September 2024 um 10:33 Uhr
  
  Ja, vermutlich schon, ABER dann würde der Letzte aus der Landesliste der AfD gestrichen werden, weshalb zahlenmäßig alles beim Alten bliebe.
2. Glasklar sagt:
  
  3. September 2024 um 11:21 Uhr
  
  Nein. Das sächsischen Wahlgesetz ist hier eindeutig:
  
  Sollte Berger sein Mandat nicht annehmen, könnte nach dem sächsischen Wahlgesetz ein Kandidat von der Landesliste der Freien Wähler nachrücken.
  1. Schmidtchen Schleicher sagt:
    
    4. September 2024 um 16:45 Uhr
    
    Danke @Glasklar
Senespero sagt:

3. September 2024 um 10:01 Uhr

Wenn er nicht weiss, ob er in den Landtag einziehen will, warum hat er dann an der Wahl teilgenommen?
Seltsam ???
1. Frank Hauke sagt:
  
  3. September 2024 um 10:50 Uhr
  
  Lieber Sampero,
  Ihre Frage ist berechtigt. Ich habe den Text daher in diesem Absatz ergänzt:
  Berger sagte über die Freien Wähler: „Wir wollten Fraktionsstärke haben, um dann eine bürgerlich-konservative Regierung zu bilden.“ Er sei auch davon ausgegangen, daß die FW ein zweites Direktmandat gewinnen und damit in den Landtag einziehen. Da dies nun aber anders sei, überlege er, ob es als Einzelkämpfer Sinn ergebe, nach Dresden zu gehen. Falls er das Landtagsmandat annehme, wolle er sich auch für eine Politik einsetzen, die „nachvollziehbar“ ist.
  Vielen Dank für den Hinweis und beste Grüße
  Frank Hauke
  JF-Onlineredaktion
  1. Carsten Schulz sagt:
    
    3. September 2024 um 15:24 Uhr
    
    Schon etwas merkwürdig, um nicht zu sagen schräg, dass jemand kandidiert. aber nur für den Fall, dass seine Parteui Fraktionsstärke erreicht. Mag sein, dass es so ist. Aber es fällt schwer, das zu glauben.
Ólafur sagt:

3. September 2024 um 10:01 Uhr

– Das Direktmandat in Leipzig-Land gewann Berger mit 36,6 Prozent vor dem AfD-Kandidaten Jörg Dornau mit 30,7 Prozent. –

Wenn er das Direktmandat nicht annimmt, kommt dann der Zweite zum Zuge?

Wenn ja, würde es ja auch zur Sperrminorität verhelfen.

Nimmt er das Mandat doch an, kann er sich als Parteiloser der AfD Fraktion anschließen und/oder seine Stimme so einsetzen, wie er es als Demokrat und Volksvertreter sagt.
1. Schmidtchen Schleicher sagt:
  
  3. September 2024 um 10:36 Uhr
  
  „Wenn er das Direktmandat nicht annimmt, kommt dann der Zweite zum Zuge?“
  Ja, vermutlich schon, ABER dann würde der Letzte aus der Landesliste der AfD gestrichen werden, weshalb zahlenmäßig alles beim Alten bliebe, also weiter KEINE Sperrminorität.