BERLIN. Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht bleibt in der Linkspartei. Die Bundesschiedskommission ist zu der Entscheidung gekommen, daß sie der Partei nicht geschadet habe, berichtete der Spiegel und beruft sich auf die schriftliche Begründung des Gremiums. Darin heißt es, die 52jährige habe „weder gegen Grundsätze noch gegen die Ordnung der Partei verstoßen“.
Zuvor hatten mehrere Parteimitglieder Wagenknechts Rauswurf gefordert und ein entsprechendes Verfahren vorangetrieben. Sie begründeten dies mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“. Darin hatte die Politikerin sich unter anderem für eine Begrenzung der Arbeitsmigration ausgesprochen und war mit der Identitätspolitik der Linken hart ins Gericht gegangen.
Wagenknecht attackiert linke Identitätspolitik
So schrieb Wagenknecht in dem Buch: „Die Identitätspolitik läuft darauf hinaus, das Augenmerk auf immer kleinere und immer skurrilere Minderheiten zu richten, die ihre Identität jeweils in irgendeiner Marotte finden, durch die sie sich von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden und aus der sie den Anspruch ableiten, ein Opfer zu sein.“
Zuvor hatte die Landesschiedskommission des nordrhein-westfälischen Verbandes der Partei einen Ausschluß Wagenknechts bereits abgelehnt. Jedoch kam sie zu der Einschätzung, die Bundestagsabgeordnete habe der Linkspartei „schweren Schaden“ zugefügt. Allerdings sei daran auch die Partei Mitschuld, da der Konflikt um die Person Wagenknechts verschleppt worden sei. (ag)
