SCHWERIN. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich nach ihrem Wahlsieg für Koalitionsgespräche mit der Linkspartei ausgesprochen. „Für uns war wichtig: Mit wem können wir das, womit die SPD zur Wahl angetreten ist, am besten umsetzen? Mit wem schaffen wir einen Aufbruch. Wer macht da den verlässlichsten Eindruck? Und das war dann am Ende die Linkspartei“, sagte Schwesig am Mittwochabend im Interview mit dem NDR.
Nehmen #Koa-Verhandlungen mit @DIE_LINKE_MV auf. Nach Sondierung und guten Gesprächen mit allen demokratischen Parteien sehen wir hier beste #Grundlage für verlässliche, stabile #Regierung. Für starke #Wirtschaft, gute #Löhne, sozialen #Zusammenhalt und Schutz
der #Natur in #MV pic.twitter.com/tGubn8UUAI— Manuela Schwesig (@ManuelaSchwesig) October 13, 2021
Die Ministerpräsidentin lobte ihren neuen Koalitionspartner: „Die Linke hat in den letzten Jahren, obwohl sie in der Opposition war, staatspolitische Verantwortung übernommen. Und mit dieser Verläßlichkeit und Konstruktivität ist sie dann auch in die Verhandlungen getreten.“ Bei dem alten Koalitionspartner, der CDU, bedankte sie sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Die CDU hat auch in den Gesprächen auf uns einen sehr guten Eindruck gemacht.“
CDU stimmt sich auf Opposition ein
Die Bundesparteivorsitzende der Linkspartei Susanne Henning-Wellsow begrüßte den Schritt. Auf Twitter schrieb sie am Mittwoch: „Eine gute Entscheidung.“ Der kommissarische Landesvorsitzende der CDU, Eckhardt Rehberg, gab sich wenig überrascht: „Bereits vor der Wahl war erkennbar, daß bei der SPD nur ein geringes Interesse an einer Fortsetzung der Koalition vorhanden war“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am frühen Donnerstag.
Eine gute Entscheidung 👍:
Sondierungen in MV zu Ende: Schwesig und @SPD wollen eine Rot-Rot-Regierung in MV | https://t.co/d7syXdYSUq
@DIE_LINKE_MV @dielinke https://t.co/TcOFscCyI2
— Susanne Hennig-Wellsow (@SusanneHennig) October 13, 2021
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schweriner Landtag, Franz-Robert Liskow, stimmte seine Partei unterdessen auf die künftige Oppositionsarbeit ein: „Ziel unserer Oppositionsarbeit wird es nicht sein, Gräben aufzureisen, wir werden aber auch niemanden schonen. Unser Ziel ist es, die Regierungsarbeit aktiv zu kontrollieren, inhaltliche Alternativen anzubieten, aber auch Widersprüchen aufzuarbeiten.“
Die SPD hatte bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern mit neun Prozentpunkten Stimmenzuwachs 39,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können. Die CDU hingegen sackte auf 13,3 Prozent ab, was einem Verlust von 5,7 Prozentpunkten entspricht. Auch die Linke mußte ein Minus von 3,3 Prozentpunkten hinnehmen und erreichte somit 9,9 Prozent der Stimmen. (fw)
