BRÜSSEL. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat für die Umsiedlung von rund 85.000 Afghanen in den kommenden fünf Jahren geworben. Er bat die Europäische Union via Twitter, 42.5000 davon aufzunehmen.
Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson unterstützte das Ansinnen. Die Aufnahme weiterer Menschen aus Afghanistan sei eine „moralische Pflicht und Aufgabe“, betonte sie anläßlich eines Treffens zur Situation afghanischer Flüchtlinge am Donnerstag abend in einer Stellungnahme.
Johansson verwies darauf, daß bereits 22.000 Afghanen nach der Machtübernahme der Taliban in der EU Schutz gefunden hätten. Sie appellierte an die EU-Staaten, die Integration dieser Menschen voranzutreiben.
Weiterhin äußerte Johansson Pläne für ein mehrjähriges Unterstützungsprogramm für Afghanen. Dazu solle eine Task Force eingerichtet und regelmäßig Foren zur Neuansiedlung afghanischer Flüchtlinge abgehalten werden.
Österreichs Innenminister lehnt Afghanen-Aufnahme ab
Unterdessen äußerte Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) scharfe Kritik an der Flüchtlingsverteilung in der EU. Ohne einen effektiven Schutz der Außengrenzen sei eine Verteilungsdiskussion „sinnlos“, sagte er der Welt. „Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze hätten, kämen nicht jedes Jahr hunderttausende Migranten in die EU. Anstatt einen funktionierenden Außengrenzschutz zu etablieren, debattiert die EU-Kommission seit sechs Jahren über die Verteilung von Flüchtlingen“, beklagte er.
In dem Zusammenhang unterstrich Nehammer auch die Haltung Österreichs, keine weiteren Afghanen aufzunehmen. „Und zwar auch nicht im Rahmen von sogenannten Umsiedlungen“, betonte er.
Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Aufnahme von Afghanen auch in Deutschland warf die AfD der Bundesregierung zuletzt vor, relevante Details zu sogenannten Ortskräften zu verschweigen. „Obwohl zwei Namenslisten der Bundesregierung mit insgesamt 50.000 Afghanen existieren, weigert sich die Regierung beharrlich, ihrer Informationspflicht gegenüber dem Parlament nachzukommen“, kritisierte die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch. (ag)
