BERLIN. SPD-Chefin Saskia Eskenhat ihren Rassismusvorwurf gegen die Polizei relativiert, nachdem sie dafür viel Kritik geerntet hatte. Sie habe die Beamten nicht unter Generalverdacht stellen wollen. „Ich glaube nicht, daß das Rassismusproblem in der Struktur liegt, sondern das Problem liegt in einzelnen Fällen“, sagte Esken laut der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie.
Die Polizei sei eine Berufsgruppe, bei der es keine „schwarzen Schafe“ geben dürfe, das sehe die Mehrheit des Beamten genauso. „Eines ist klar, Polizisten wollen keine Rassisten in ihren Reihen“, bekräftigte Esken. Zudem habe sie selbst bisher nur positive Erfahrungen mit der Arbeit der Einsatzkräfte gemacht.
Die Parteichefin hatte am vergangenen Montag einen „lateten Rassismus“ bei deutschen Sicherheitskräften beklagt, den es zu bekämpfen gelte. Dafür schlug sie eine unabhängige Behörde zur Untersuchung von Verdachtsfällen vor.
Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte die Aussage seiner Parteikollegin, da sie den Eindruck erwecke, das Auftreten der deutschen Polizei sei mit dem, der US-Sicherheitskräfte vergleichbar. Auch Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) betonte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, die Mehrheit der deutschen Beamten habe mit Rassismus „nichts am Hut“. Ein strukturelles Problem sei für sie daher nicht erkennbar.
Der AfD-Fraktionschef Alexander Gauland warf Esken vor, mit ihrem Amt „heillos überfordert“ zu sein. „Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der ‘Antifa’ versteht, die Polizei unter Generalverdacht. Wenn Sie den Gesetzeshütern ins Gesicht sehen muß, behauptet sie das Gegenteil“, prangerte er an.
Bundesregierung will Polizei auf „rassistische Tendenzen“ untersuchen
Unterdessen plant die Bundesregierung, „rassistische Tendenzen“ in der Polizei zu untersuchen. Die Ministerien für Inneres und Justiz seien mit der Entwicklung einer Studie zu „Racial Profiling“ (Verdachtsvermutungen der Beamten gegenüber Personen aufgrund ihrer ethnischen Merkmale) betraut, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Welt.
Die Grünen forderten eine wissenschaftliche Untersuchung und „belastbare Zahlen“ über möglichen Rassismus bei den Sicherheitskräften. Die parteipolitische Sprecherin Irene Mihalic sprach sich zudem für die Schaffung des Amtes eines Polizeibeauftragten, der Ansprechpartner für Bürger und Polizisten sein solle. (zit)
