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AfD-Anfrage: Miri-Abschiebung kostete knapp 60.000 Euro

AfD-Anfrage: Miri-Abschiebung kostete knapp 60.000 Euro

AfD-Anfrage: Miri-Abschiebung kostete knapp 60.000 Euro

Johannes Huber
Johannes Huber
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber kritisiert die Abschiebekosten Foto: picture alliance/Jörg Carstensen/dpa
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Miri-Abschiebung kostete knapp 60.000 Euro

Die erneute Abschiebung des libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri hat 57.500 Euro gekostet. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber nannte den Vorgang „eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats“. Die anfallenden Kosten kämen einer Veruntreuung von Steuergeldern gleich.
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BERLIN. Die erneute Abschiebung des libanesischen Clan-Chefs Ibrahim Miri hat 57.500 Euro gekostet. Allein die Flugkosten betrugen 46.000 Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber hervorgeht.

Der Einsatz der Bundespolizei kostete demnach weitere 11.500 Euro. Huber bezeichnete den Vorgang als „eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats“. Die Einreise des mehrfach vorbestraften Clan-Chefs zeige, „daß wir keinerlei funktionierenden Grenzschutz haben. Zu den Kosten der Abschiebung kann man nur sagen, daß diese einer Veruntreuung von Steuergeldern gleichkommen“.

Miri war Ende Oktober wieder nach Deutschland eingereist, nachdem er im Juli das erste Mal abgeschoben worden war. Seinen Asylantrag lehnten die Behörden ab und schoben ihn Ende November erneut in den Libanon ab. Der unter anderem wegen Drogendelikten vorbestrafte ehemalige Chef des Motorradclubs Mongols Bremen hatte angegeben, im Libanon seines Lebens nicht sicher zu sein. (ag)

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber kritisiert die Abschiebekosten Foto: picture alliance/Jörg Carstensen/dpa
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