ROM. Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron scharf attackiert. Hintergrund ist ein Einsatz der französischen Polizei auf italienischem Boden. Sie war am vergangenen Freitag mit einem Mannschaftswagen in den italienischen Grenzort Claviere gefahren und setzte dort mehrere illegal eingereiste Flüchtlinge ab.
„Was in Claviere passiert ist, ist eine Beleidigung ohnegleichen und ich frage mich, ob es die internationalen Organisationen, angefangen bei der UNO und der EU, nicht widerwärtig finden, Menschen in einem abgelegenen Gebiet zu lassen, ohne Hilfe und ohne davon zu berichten“, schrieb Salvini auf seinen Social-Media-Kanälen. Dazu veröffentlichte der Lega-Chef ein Foto Macrons mit leuchtend rotem Gesicht unter dem stand: „Internationale Schande“.
Abbandonare immigrati in un bosco italiano non può essere considerato un errore.
Quanto successo a #Claviere è un’#offesa senza precedenti nei confronti del nostro Paese.
È una #vergogna internazionale, e il signor #Macron non può far finta di nulla.
Non accettiamo le scuse. pic.twitter.com/VBjAbRcLr9— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) October 16, 2018
Die Präfektur des französischen Départements Hautes-Alpes teilte laut Nachrichtenagentur AFP zuvor mit, es habe sich bei dem Vorfall um einen „Irrtum“ gehandelt, dessen Hintergründe noch geklärt werden müßten. „Einwanderer in einem italienischen Wald abzusetzen, kann nicht als ein Irrtum oder Zwischenfall angesehen werden“, kritisierte Salvini.
Diplomatische Verstimmungen wegen Asylkrise
Italien werde dies aufklären. „Wir stehen vor einer internationalen Schande und Herr Macron kann nichts vortäuschen. Wir akzeptieren die Entschuldigungen nicht.“ In einem weiteren Eintrag forderte Salvini Frankreich dazu auf, die Namen, Nationalitäten und Geburtsdaten der betreffenden Flüchtlinge mitzuteilen.
Nach einem bilateralen Abkommen zwischen Italien und Frankreich von 1993 – lange vor den EU-Dublin-Regelungen – tauschen italienische und französische Polizisten Informationen zum Grenzschutz aus und koordinieren die Überwachungsmaßnahmen. Seit einer Änderung der Übereinkunft 2002 dürfen die Beamten in Uniform und mit Waffen auf der jeweils anderen Seite der Grenze patrouillieren.
In der Praxis streiten die Behörden aber vor allem seit der Asylkrise 2015 über die Zuständigkeit für Flüchtlinge. Zwischen den beiden Ländern war es in den vergangenen Monaten deswegen mehrfach zu diplomatischen Verstimmungen gekommen. Im Juni hatte die italienische Regierung den französischen Botschafter einbestellt, weil Frankreich Italien dafür kritisierte hatte, ein Flüchtlingsschiff abzuweisen. (ls)
