BERLIN. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht im Ausgang der Niederlandewahl einen allgemeinen Dämpfer für rechtspopulistische Parteien. Zwar habe der Islamkritiker Geert Wilders mit seiner Partei PVV einige Sitze dazugewonnen, aber nicht in dem Ausmaß, wie es befürchtet worden sei, sagte Stegner der Welt.
„In den vergangenen Wochen und Monaten geht vielen dieser Bewegungen die Luft aus. Ich denke, daß die Wahl in den USA und der Sieg Donald Trumps einen Wendepunkt darstellte. Die Menschen sehen, was auch eine vermeintliche Proteststimme anrichten kann. Das hat viele zum Umdenken gebracht. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der Rechtspopulisten ist erst einmal gestoppt.“
„Demokratische Kräfte gegen den Feind von rechts“
Es sei beruhigend, daß die Rechtspopulisten keinen Einfluß auf die Regierung bekämen und damit auch keinen Einfluß auf die Zukunft der EU. Die Niederlandewahl sei zudem ein Votum gegen Nationalismus sowie für ein friedliches und solidarisches Europa. Sie habe gezeigt, daß die „demokratischen Kräfte gegen den Feind von rechts mobilisieren“.
Das schlechte Abschneiden der niederländischen Sozialdemokraten dagegen biete laut Stegner keinen Anlaß für Rückschlüsse auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland. Die Situation der „Partei der Arbeit“ (PvdA) in den Niederlanden und die der SPD sei eine völlig andere. „Wir haben hierzulande eine Vitaminspritze bekommen, das sieht man an den Umfragen“, zeigte sich Stegner optimistisch. „Wir bestimmen mit Fragen über soziale Gerechtigkeit aktuell die Agenda.“ (krk)
