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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

30. Januar 2024

Medien ·

Aktionskünstler Jean Peters (Paul von Ribbeck) spricht am 07.05.2014 auf der Internetkonferenz Republica in Berlin. Mit einer satirischen Aktion soll auf Datenschutzprobleme bei dem Internetkonzern Google hingewiesen werden. Auf der Veranstaltung werden vom 06.05.2014-08.05.2014 Vorträge über Themen rund um das Internet gehalten. Foto: Britta Pedersen/dpa ++ Correctiv-Autor Jean Peters bei einem Vortrag in Berlin: Seit Jahren führt er einen Kampf gegen die AfD Foto: picture alliance / dpa | Britta Pedersen

„Correctiv“-Mitarbeiter fiel mit Gewalt gegen AfD-Politikerin auf

Die Zweifel an den vermeintlichen Enthüllungen des „Correctiv“-Netzwerkes wachsen. Nicht nur, daß die Chefredaktion sich in Widersprüche und Lügen verstrickt. Nun wird bekannt, daß ein wichtiger Mitarbeiter bereits mit Gewalt gegen eine AfD-Frau aufgefallen ist.

Sven Versteegen
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Kommentare – 30. Januar 2024 18:42

Kommentar ·

Ein Mensch sitzt vor einem Kindergeld-Antrag an einem Computer.

Die Kinder der anderen

Während sich in Deutschland immer weniger Menschen leisten können, eine Familie zu gründen, finanziert die Bundesregierung hunderttausende Kinder im Ausland mit Millionenbeträgen aus dem Kindergeld. Doch es gibt eine Alternative zur Staats-Alimentation. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.

Fabian Schmidt-Ahmad
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Kommentare – 30. Januar 2024 18:08

Deutschland ·

Polizisten bewachen an Silvester den Kölner Dom wegen Terrorgefahr durch Islamisten: Das Sicherheitsgefühl der Deutschen sinkt.

Sicherheitsgefühl sinkt rapide – Islamisten als größte Bedrohung

Schock-Zahlen vom Allensbach-Institut: Das Sicherheitsgefühl der Deutschen erodiert massiv. Vor allem Migration, Clans und Islamisten machen den Bürgern große Sorgen. Doch auch wirtschaftliche Themen treiben die Menschen um.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 17:37

Medien ·

Pressekonferenz nach Sitzung des Ministerrates am 15.01.2024 im Prinz-Carl-Palais in München Joachim Herrmann von der CSU ( Innenminister Bayern ) informiert über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung des Kabinetts / Ministerrats zum Thema Migration. Foto: Revierfoto

CSU lobt staatlich finanziertes Denunziationsportal

Ein staatlich gefördertes Denunziationsportal meldet eine Rekordzahl an vermeintlichen Haßnachrichten. Doch nur ein Bruchteil ist mutmaßlich strafrechtlich relevant. Die CSU zeigt sich geradezu entzückt von der Arbeit der Meldestelle.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 17:05

Ausland ·

Landwirte blockieren eine Autobahnzufahrt östlich von Paris

Französische Bauern blockieren Paris

Brennende Strohballen, blockierte Autobahnen – und noch keine Ausschreitungen. Seit gestern versperren französische Landwirte die Straßen zur Hauptstadt. Und können sich über die Sympathien der Bevölkerung freuen.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 16:34

Deutschland ·

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kämpft im Bundestag um seine Interpretation der Wirtschaftslage.

Haushaltsdebatte: Lindners Luftblasen aus einem anderen Land

In der Haushaltsdebatte beschleicht den Zuhörer das Gefühl, die Abgeordneten lebten in unterschiedlichen Ländern. Bürgerproteste und wirtschaftliche Fehlentwicklungen klammert Finanzminister Lindner lieber aus. Die Opposition hält dagegen.

Paul Rosen
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Kommentare – 30. Januar 2024 16:01

Wirtschaft ·

Die Kokerei Prosper in Nordrhein-Westfalen: Vor allem die Schwerindustrie leidet am derzeitigen Zustand der deutschen Wirtschaft.

Deutsche Wirtschaft soll 2024 weiter schrumpfen

Von wegen grünes Wirtschaftswunder. Neue Zahlen zeigen: Die Bundesrepublik rutscht immer tiefer in die Rezession. Vor allem in zwei Bereichen sieht es düster aus.

JF-Online
9
Kommentare – 30. Januar 2024 15:24

Medien ·

v.l. Tijen Onaran: Unternehmerin und Autorin, Sahra Wagenknecht (BSW) - Gruenderin und Vorsitzende Buendnis Sahra Wagenknecht ? Vernunft und Gerechtigkeit, hart aber fair Polittalk, TV, Format, mit Moderator - Louis Klamroth, Das Erste, Thema - Wut, Proteste, neue Parteien - Wer haelt unser Land noch zusammen, 29.01. 2024, Foto: HMB Media/Uwe Koch

„hart aber fair“: Neues von den „Friedhöfen enttäuschter Partizipationshoffnung“

„Selbstwirksamkeit“-Wellness in der ARD: „Gegen Rechts“ auf die Straße zu gehen soll die beste Therapie sein, für den Zusammenhalt der Gesellschaft und gegen das mediale erzeugte „Grundrauschen der Enttäuschung“.

Ulrich Clauß
11
Kommentare – 30. Januar 2024 14:47

Deutschland ·

Der sächsiche AfD-Abgeordnete Roland Ulbrich: Für eine Aussage zu den Nürnberger Rassegesetzen zieht er nun Konsequenzen

AfD-Bundesschiedsrichter Ulbrich tritt zurück

Roland Ulbrich ist nicht länger Bundesschiedsrichter der AfD. Damit reagiert er auf scharfe Kritik an Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit den Nürnberger Rassengesetzen von 1935 in einem seiner Urteile. Ein Nachfolger ist bereits gewählt.

JF-Online
18
Kommentare – 30. Januar 2024 13:35

Medien ·

Anti-AfD-Demo: Wenn das framing stimmt, lassen sich Massen mobilisieren.

Politisches Framing: Liebesgrüße aus dem Wahrheitsministerium

„Deportation“ und „Vertreibung“ sind die Kernbegriffe der aktuellen Desinformationskampagne des polit-medialen Establishments im Kampf gegen unbequeme Oppositionskräfte, die immer klarer als Feind markiert werden. Die Strategie des framing, die hier zur Anwendung kommt, wurde vor fünf Jahren unfreiwillig öffentlich.

Dietmar Mehrens
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Kommentare – 30. Januar 2024 13:28

Gesellschaft ·

Vom DFB bestraft: Die Politik kritisiert das Banner der Fans von Bayer Leverkusen massiv. Der DFB bestraft den Klub. Foto: picture alliance / Eibner-Pressefoto | Stephanie Zerbe

„Diskriminierendes“ Transparent – Bayer Leverkusen erhält Geldstrafe

Beim Thema Diskriminierung versteht der DFB keinen Spaß. Das bekommt der aktuelle Bundesliga-Tabellenführer Bayer Leverkusen zu spüren. Für ein vermeintlich „diskriminierendes“ Transparent seiner Fans muß der Werksverein nun eine saftige Geldstrafe zahlen.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 12:40

Ausland ·

Ukrainische Stellung bei Bachmut: Der Ukraine geht die Artilleriemunition aus.

Wem geht im Ukraine-Krieg zuerst die Puste aus?

Während das Sterben im Abnutzungskrieg in der Ostukraine weitergeht, sorgt die Wehrungerechtigkeit für schlechte Stimmung unter den Soldaten. Während die einen unter allgegenwärtigen Drohnenattacken stehen, feiern die Söhne der Oberschicht. Ein Lagebericht von Ferdinand Vogel.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 30. Januar 2024 11:41

Ausland ·

Mutmaßliche Linksextremisten greifen eine Person in Ungarn an: Die Ermittlungen laufen, nun gibt es ein erstes Urteil.

Deutscher Linksextremist in Ungarn zu drei Jahren Haft verurteilt

Fast ein Jahr nach den brutalen Prügel-Angriffen in Budapest wird der erste deutsche Linksextremist in Ungarn eingebuchtet. Die Eltern der mutmaßlichen Mittäter betteln derweil um Gnade für ihre Kinder. Als Retter in der Not könnte der Verfassungsschutz nun den Verdächtigen zur Seite springen.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 10:57

Deutschland ·

Mehr als eine halbe Milliarde deutsches Kindergeld fließt ins Ausland.

Deutschland zahlt so viel Kindergeld ins Ausland wie nie zuvor

Deutschland hat im vergangenen Jahr noch mal deutlich mehr Kindergeld ins Ausland überwiesen als im Rekordjahr 2022. Ein Land profitiert von der halben Milliarde Euro besonders.

JF-Online
4
Kommentare – 30. Januar 2024 10:01

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach mehr Abschiebungen. IS-Mann Abu Walaa klagt gegen seine Abschiebung.

Warum Deutschland wohl nicht mal den IS-Chef abschieben kann

Das von Kanzler Scholz angekündigte „Abschieben im großen Stil“ droht schon am Deutschland-Chef der Terrororganisation „Islamischer Staat“ zu scheitern. Verantwortlich ist die Bundesregierung selbst.

JF-Online
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Kommentare – 30. Januar 2024 8:49

Deutschland ·

Das Journalisten-Netzwerk „Correctiv“ will nicht von Deportationen gesprochen haben. Nun versucht es, das zu vertuschen.

„Deportationen“? „Correctiv“ korrigiert sich heimlich weiter

Daß AfD-, CDU-Politiker und Aktivisten „Deportationen“ planen, habe man nie behauptet, so das regierungsnahe „Correctiv“. Eine Lüge. Jetzt nimmt es klammheimlich Änderungen vor.

JF-Online
16
Kommentare – 30. Januar 2024 7:42

Deutschland ·

AfD-Einfluß verhindern: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Vizepräsidentin Doris König (zweite von links).

Die Angst der anderen vor der absoluten Mehrheit der AfD

Ampel und Union wollen das Grundgesetz ändern. Dafür telefonierte die Regierung bereits mit dem Verfassungsgericht. Es geht um eine absolute Mehrheit der AfD. Diese soll dann keinen Einfluß auf das Gericht haben.

JF-Online
36
Kommentare – 30. Januar 2024 6:30

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