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6. November 2023

Deutschland ·

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) telefoniert auf dem Weg zu Großbritanniens Energieministerin Coutinho.

Zensur: Habeck will nicht „Kinderbuchautor“ genannt werden

Daß Robert Habecks Nahost-Rede keinerlei konkrete Konsequenzen nach sich zieht, ist bekannt. Doch warum versteckt sein Ministerium kritische Kommentare unter dem Beitrag? Warum will der Autor von Kinderbüchern nicht mehr Kinderbuchautor genannt werden? Die JF hat nachgefragt.

Henning Hoffgaard
33
Kommentare – 6. November 2023 19:02

Deutschland ·

Auf einem Schild an der Einrichtung steht "Kindertagesstätte Anne Frank". Schon länger gehegte Pläne für eine Namensänderung der Kita «Anne Frank» in Tangerhütte haben vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges für Kritik gesorgt.

„Anne Frank“ soll doch Kita-Name bleiben

Ein Vorstoß, der für Empörung sorgt: Mit dem Hinweis auf Migranteneltern überlegt eine Kindertagesstätte, „Anne Frank“ aus ihrem Namen zu streichen. Nun will der Stadtrat von Tangerhütte dies verhindern – und dessen Vorsitzender kritisiert den Bürgermeister.

JF-Online
19
Kommentare – 6. November 2023 18:53

Kommentar ·

Auf dem Foto befindet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während einer Rede. (Themenbild/Symbolbild)

Der unmögliche Bundespräsident Steinmeier

Ein Beispiel dafür, wie ein würdevolles Amt zur billigen Verfügungsmasse werden kann: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Ein perfekter Vertreter eines gefühlsgesteuerten Hippiestaates, der dafür an seiner eigentlichen Aufgabe scheitert. Von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
53
Kommentare – 6. November 2023 18:40

Deutschland ·

In einem Raum der Synagoge Fraenkelufer liegen Plakate mit in Israel vermissten Personen. Bundespräsident Steinmeier besucht am Freitagmittag als Zeichen der Solidarität die jüdische Gemeinde in der Synagoge Fraenkelufer in Kreuzberg.

Impressumspflicht verletzt? So oft griff die Berliner Polizei ein

Die Bilder gingen um die Welt: Die Berliner Polizei entfernt Plakate mit Opfern der Hamas. Rechtlich ist das nicht zu beanstanden. Doch wie oft hat die Hauptstadt-Polizei in diesem Jahr Impressumsverstöße verfolgt? Und was ist mit Hamas-Plakaten? Die JF hat nachgefragt.

Henning Hoffgaard
7
Kommentare – 6. November 2023 18:30

Deutschland ·

Der kommissarische Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, sagt das baldige Ende des Gremiums voraus Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Dietmar Bartsch: „Die Linken-Bundestagsfraktion ist tot“

Die Trennung von Sahra Wagenknecht hinterläßt einen Trümmerhaufen in der Linkspartei. Deren kommissarischer Fraktionschef Dietmar Bartsch ist sich sicher: „Die Bundestagsfraktion ist tot.“ Trotzdem wirbt die Partei mit neuen Gesichtern für sich. Stichwort: Rackete.

JF-Online
7
Kommentare – 6. November 2023 18:15

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter, der das Friedensgebet für Israel absagen musste. Im Vorfeld gab es deutliche Islamismusvorwürfe. (Themenbild/Symbolbild)

Islamismus-Vorwürfe sprengen offenbar Friedensgebet für Israel

Aus und vorbei für die interreligiöse Veranstaltung: In letzter Minute sagt die Stadt München ein gemeinsames Friedensgebet für Israel und Palästina ab. Offiziell sind terminliche Gründe schuld – doch im Vorfeld machte ein Brief mit schweren Islamismus-Vorwürfen gegen einige Verantwortliche die Runde.

JF-Online
3
Kommentare – 6. November 2023 17:53

Wirtschaft ·

Der Unternehmer René Benko steht wirtschaftlich vor unruhigen Zeiten.

Immobiliendesaster: René Benko geht – der Sanierer übernimmt

Der österreichische Unternehmer René Benko gilt eigentlich als erfolgreicher Geschäftsmann. Doch nach dem Aufstand der Anteilseigner droht Ungemacht für dessen Großprojekte. Rettung könnte aus der Wüste kommen.

Martin Krüger
0
Kommentare – 6. November 2023 17:15

Deutschland ·

Antiisraelische Demonstration in Hamburg: AfD wehrt sich gegen Ordnungsruf weil sie vor importiertem Antisemitismus warnt.

Importierter Antisemitismus: AfD wehrt sich gegen Ordnungsruf

Ordnungsstrafen für Warner vor importiertem Antisemitismus wirken angesichts der Anti-Israel-Demos wie aus der Zeit gefallen. In Hamburg geht die AfD juristisch gegen solche Maulkörbe vor.

JF-Online
4
Kommentare – 6. November 2023 17:03

Deutschland ·

Zwei Asylbewerber stehen am Eingangstor der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen am Standort Braunschweig. Die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Niedersachsen kommen, wird auf absehbare Zeit nicht sinken. Bei der Unterbringung sind Land und Kommunen an ihre Grenzen gekommen. Ministerpräsident Weil hat am Mittwoch die Landesaufnahmebehörde in Braunschweig besucht.

Viele Asylbewerber dürften nicht in Deutschland sein

Eigentlich müssen Asylbewerber im Ersteinreiseland einen Asylantrag stellen – trotzdem ziehen zehntausende von ihnen weiter nach Deutschland. Zurückgeschickt wird nur ein Bruchteil.

JF-Online
4
Kommentare – 6. November 2023 15:02

Deutschland ·

Auf dem Foto befinden sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Chef der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein. Sie werden am Montag über Asylreformen beraten. (Themenbild/Symbolbild)

Bund und Länder scheuen vor Asylkosten-Debatte

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration streiten sich Bundeskanzler Scholz und die Ministerpräsidenten über zahlreiche Details. Doch in einem Punkt sind sie sich einig: bloß nicht zu oft über Asylkosten diskutieren.

JF-Online
3
Kommentare – 6. November 2023 14:03

Ausland ·

Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) im Landesparlament: Angst vor der FPÖ? Deutsch- und Arbeitspflicht für Asylanten.

Auch Österreichs Grüne dafür: Arbeits- und Deutschpflicht für Asylbewerber

Keine Deutschkenntnisse, keine Sozialleistungen? Die schwarz-grüne Landesregierung in Vorarlberg hat einen Kodex beschlossen, der Asylsuchende zu Deutschkursen und gemeinnütziger Arbeit verpflichtet. Verstöße sollen Konsequenzen haben.

JF-Online
13
Kommentare – 6. November 2023 11:02

Ausland ·

Neuer Kanzler? FPÖ-Chef Kickl bei der „Festung Österreich – Völkerwanderung stoppen“-Kundgebung seiner Partei im Sommer.

Umfrage-Beben: FPÖ allein stärker als Bundesregierung

In Österreich setzt sich die FPÖ weiter ab und ist laut Umfrage nun erstmals stärker als die Koalition aus ÖVP und Grünen. Aber wollen die Österreicher auch einen Freiheitlichen als Kanzler?

JF-Online
6
Kommentare – 6. November 2023 9:55

Ausland ·

Trotz juristischer Probleme steigen Donald Trumps Chancen, nach vier Jahren Unterbrechung wieder US-Präsident zu werden. Foto: picture alliance / AP | Alex Brandon

Trump mit großen Chancen auf Comeback als US-Präsident

Derzeit hat Trump mit zahlreichen Prozessen zu kämpfen. Doch das schadet seiner Beliebtheit nicht. In einer Umfrage ein Jahr vor der Wahl liegt er in den entscheidenden Staaten vor Biden.

JF-Online
11
Kommentare – 6. November 2023 8:58

Ausland ·

US-Präsident Joe Biden und Amtskollege Wolodymyr Selenskyj im September in Washington. Drängt der Amerikaner der Ukrainer zu Friedensverhandlungen?

Ukraine-Krieg: Westen will Friedensverhandlungen

Laut NBC drängen USA, Nato und EU die Ukraine zu Friedensverhandlungen mit Rußland und zur Aufgabe von Gebieten. Welche Rolle spielen die Pattsituation und die Zweifel an weiteren Waffenlieferungen?

JF-Online
42
Kommentare – 6. November 2023 7:32

Deutschland ·

Das Tagebuch der Anne Frank ist ein Symbol für jüdisches Leid in Deutschland. Die Anne-Frank-Kita soll nun umbenannt werden.

Rücksicht auf Migranten: Kita „Anne Frank“ vor Namensänderung

Weil Eltern mit Migrationshintergrund mit dem Namen nichts anfangen können, soll der Anne-Frank-Kindergarten in Tangerhütte umbenannt werden. Der neue Name soll nun „kindgerechter“ sein.

JF-Online
59
Kommentare – 6. November 2023 3:00

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