Kommentar · Rödder scheitert an der Christdemokratie Der Historiker Andreas Rödder hatte als Vorsitzender der CDU-Grundwertekommission große Ambitionen. Doch die sind Geschichte. Sein Abgang zeigt, woran es der Partei unter Führung von Friedrich Merz mangelt. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
Deutschland · Gegen den Willen der Grünen: Scholz sagt Ja zum EU-Asylkompromiß Cancellarius locutus, causa finita: Nach dem Ampel-Zoff um die Geplante EU-Verordnung zur Migrationskrise spricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort. Scharfe Kritik am Entwurf kommt von den Grünen.
Deutschland · Rödder gibt Posten als Chef der CDU-Grundwertekommission auf Nach harter Kritik an seinem Vorschlag, von der AfD unterstützte Minderheitenregierungen zu bilden, verläßt Andreas Rödder die CDU-Grundwertekommission. In einem Schreiben macht er Teilen der Partei schwere Vorwürfe.
Deutschland · AfD knackt erstmals 20-Prozent-Marke in Westdeutschland Jetzt auch im Westen: Die AfD knackt in Baden-Württemberg die 20-Prozent-Marke. Die Grünen dagegen verlieren an Zuspruch und eine Partei wird nur noch unter den „Sonstigen“ aufgelistet.
Deutschland · Chrupalla und die Postbank: Kontokündigungen mit System? Seit Jahren werden Bankkonten von Konservativen, Rechten und Identitären gekündigt, jetzt erwischt es auch AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Und das könnte erst der Anfang sein. Linke Netzwerke und Journalisten arbeiten bereits fleißig daran, die Repression zu verstaatlichen.
Deutschland · In Aiwangers Heimatstadt: SPD-Fraktion wechselt zu Freien Wählern In der Heimatstadt von Hubert Aiwanger wechselt die SPD-Fraktion geschlossen zu den Freien Wählern. Die Überläufer machen den Sozialdemokraten schwere Vorwürfe – die geben sich zerknirscht. Aiwanger selbst kommentiert den Fall mit einem Satz.
Deutschland · Deutsche halten weitere Integration von Asylbewerbern für unmöglich Die Asylzahlen steigen, doch diesmal lautet der Tenor: „Wir schaffen das nicht“. Fast zwei Drittel der Deutschen sehen keine Möglichkeit mehr, neue Ankömmlinge zu integrieren. Sogar linke Wähler äußern Bedenken.
Deutschland · Hitler-Vergleich und Boykott – Aufruhr um Habeck-Besuch im Harz Die FDP boykottiert die Veranstaltung, ein Politiker der CDU will nicht mit ihm in einem Raum sein – ein Besuch von Wirtschaftsminister Habeck sorgt für Wut in Sachsen-Anhalt. Eine Politikerin greift zu einem wenig schmeichelhaften Vergleich.
Geschichte · Landsknechte in Italien: „Viel Feind, viel Ehr“ Anfang des 16. Jahrhunderts wird Italien zum Schlachtfeld Europas und zum Hauptkampfplatz deutscher Landsknechte. Gleichzeitig steigt Georg von Frundsberg vom einfachen Landsknechtshauptmann zum Obristen und Söldnerunternehmer auf.
Ausland · „Black Lives Matter“-Organisatorin gibt Betrug zu Schon wieder verschwindet bei der „Black Lives Matter“-Bewegung Spendengeld. Dieses Mal in Großbritannien. Die Polizei ermittelt bereits gegen eine hochrangige Organisatorin.
Deutschland · Mazyek deutet islamistische Gewalttat zu antimoslemischen Angriff um Wenn in Berlin ein Mann krankenhausreif geprügelt wird, weil die Täter bei ihm fehlenden Respekt vor dem Islam vermuten, wittert der Chef des Islamzentralrats antimuslimischen Rassismus.
Deutschland · Ramelow will Grunderwerbsteuer-Senkung rückgängig machen Die Abstimmung sorgt bis heute für Kontroversen: Dank AfD-Stimmen soll die thüringische Grunderwerbsteuer im kommenden Jahr um mehr als ein Fünftel sinken. Doch nun will Ramelows Landesregierung an Mehrheiten vorbei dagegen klagen.
Ausland · Frankreichs Nahverkehr kämpft mit massiver Migranten-Kriminalität Im vergangenen Jahr wurden etwa 25 von Tausend Parisern Opfer eines Gewaltverbrechens in Bus und Bahn – sagt zumindest die neue Statistik des französischen Innenministeriums. Und auch andere Ergebnisse sind erschreckend.