Kommentar · Warum Maaßen bekämpft wird Tatsächlich geht es beim Streit um Hans-Georg Maaßen nicht um bisweilen schiefe Wortbilder oder verbale Hüftschüsse. Er wird knallhart bekämpft, weil er konsequent auf die Risiken kulturfremder Masseneinwanderung und einer verfehlten Asylpolitik hinweist. Will die CDU auch nicht mehr offen über diese Themen reden? Ein Kommentar von Thilo Sarrazin.
Deutschland · Ex-BND-Chefs fürchten um Deutschlands Sicherheit Die ehemaligen BND-Chefs Gerhard Schindler und August Hanning sehen die Sicherheit Deutschlands in Gefahr. Der Bundesnachrichtendienst sei politisch und juristisch an die Kette gelegt.
Deutschland · Vonovia will 2023 keine Wohnungen mehr bauen Während sich die Wohnungsnot zu einer Katastrophe auswächst, kündigt Deutschlands größter Immobilienkonzern Vonovia an, in diesem Jahr keine neuen Wohnungen mehr zu bauen. Auch die Bundesregierung wird ihre Bauziele voraussichtlich verfehlen.
Deutschland · Jarasch: Ab 2030 rollen nur noch Elektroautos durch Berlins Innenstadt Benziner raus aus Berlin! Das ist die Vision von Berlins Umweltsenatorin Jarasch. Sie setzt damit auf eine Politik, die die Hauptstadt für Autofahrer unattraktiv macht. Weil nicht genug Wohnungen gebaut werden können, nimmt sie Vermieter in die Verantwortung.
Deutschland · Maaßen nennt CDU seine „politische Heimat“ und will nicht austreten Auch wenn die Parteispitze daran arbeitet, ihn loszuwerden, will Maaßen an der CDU festhalten. Die Partei könne Deutschland voranbringen – sofern sie ihren linken Kurs beende und zu den Positionen von Adenauer, Erhard und Kohl zurückfinde.
Kommentar · In Berlin wird selbst die Wahlwiederholung zur Farce Das Verfassungsgericht kassiert Eilanträge gegen die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin und will sich erst nach dem Urnengang damit beschäftigen. Kommt also die Wiederholung der Wiederholung? Und was ist mit der Wiederholung der Bundestagswahl? Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Wirtschaft · Importpreise galoppieren wie seit fast 50 Jahren nicht mehr Die deutsche Wirtschaft schwankt bedrohlich. Das merkt man auch an den in ungeahnte Höhen steigenden Importkosten – seit der Ölkrise 1974 sind diese nicht mehr so rapide angestiegen, wie zuletzt.
Medien · ZDF-Chefredakteurin zum Gendern: Wollen niemanden erziehen Den Vorwurf, Zuschauer erziehen oder belehren zu wollen, weist ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zurück. Ihr Sender führe keinen „ideologischen Kampf“, sondern gehe mit dem Thema Gendersprache pragmatisch um.
Deutschland · Bürgermeister lesen Faeser die Leviten: „Begrenzen Sie die Migration!“ Die Kassandrarufe wegen des nicht enden wollenden Asylzustroms nach Deutschland werden immer lauter. Selbst der Bürgermeister der Heimatstadt von Innenministerin Faeser (SPD) warnt nun eindringlich vor unkontrollierter Migration und fordert von seiner Parteifreundin: „Setzen Sie keine weiteren Anreize!“
Deutschland · „Fridays for Future“ wollen Baustopp für Autobahnen erzwingen „Fridays for Future“ kündigt für den kommenden Freitag deutschlandweit neue Demonstrationen an. Die Proteste in Lützerath, bei der es zu massiven Angriffen auf die Polizei kam, seien „ein großer Erfolg“ gewesen. Sprecherin Luisa Neubauer verbat sich eine Kriminalisierung der Bewegung.
Deutschland · Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Wahlwiederholung in Berlin ab Die Wiederholung zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin kann am 12. Februar stattfinden. Mehrere Eilanträge gegen den erneuten Urnengang scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, daß Karlsruhe die Wahlwiederholung später für nichtig erklärt.
Ausland · USA gegen Kampfjet-Lieferungen an Ukraine – andere Staaten sind gegen Tabus Kommen nach den Panzern nun die Kampfjets für die Ukraine? Während erste Stimmen darauf drängen, gibt sich US-Präsident Biden ablehnend. Doch in Frankreich und den Niederlanden sollen keine Tabus gelten. Und was sagt Bundeskanzler Scholz?
Kommentar · Tucholsky, Maaßen und die Iden des Merz Merz ruft in der CDU die Maaßen-Dämmerung aus; und was macht das mit der Partei? Nichts weiter. Denn eigentlich leidet sie daran, daß sie noch einen Namen trägt, dessen Haltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Pressemitteilung · Maaßen: Rupert Scholz und Helmut Markwort kritisieren CDU-Ultimatum Anzeige Rupert Scholz und Helmut Markwort kritisieren CDU-Ultimatum gegen Maaßen BERLIN. Der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hat seiner Partei geraten, ihr Ultimatum an Hans-Georg…
Ausland · Messerangreifer verletzt drei Personen in Brüsseler U-Bahnstation Schock im Brüsseler Abendverkehr. Ein Messerangreifer sticht in einer U-Bahnstation auf Passanten ein. Der Mann soll bereits vorher psychisch auffällig geworden sein. Auch in Berlin gehört das Messer offenbar im öffentlichen Nahverkehr dazu, wie ein neuer Vorfall zeigt.
Deutschland · Lauterbach bezeichnet Schulschließungen in Corona-Pandemie als Fehler Wochenlang wurden während der Corona-Pandemie Schulen für den „Infektionsschutz“ geschlossen – ein Schritt, den Bundesgesundheitsminister Lauterbach nun als „Fehler“ bezeichnet. Entschuldigen will er sich trotzdem nicht.
Deutschland · Thüringer Gemeinde wählt AfD-Mann zum Bürgermeister Ein AfD-Mann ist Bürgermeister. In der thüringischen Gemeinde Moxa setzt sich Johannes Linke, der bereits vor der Wahl für die Partei im Kreistag sitzt, mit 75 Prozent durch.
