Kommentar · Offenbarungseid auf der Intensivstation Wenn selbst RKI-Chef Lothar Wieler Alarm schlägt und von einem „Tabu“ spricht, muß die Lage wirklich desolat sein: Mehr als 50 Prozent der Corona-Patienten auf Intensivstationen haben „Migrationshintergrund“. Das ist nicht einfach nur eine weitere Zahl im Corona-Datenwust, das ist ein handfester Skandal. Ein Kommentar.
Kommentar · Zweierlei Prüffall Die Einstufung der AfD zum Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz stellt eine neue Eskalationsstufe in der Auseinandersetzung mit der größten Oppositionsfraktion im Bundestag dar. Es ist bemerkenswert, wie wenig die Praxis des Inlandsgeheimdienstes öffentlich diskutiert und in Frage gestellt wird. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · RKI-Chef: Großteil der Corona-Intensivpatienten hat Migrationshintergrund Der Großteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen hat einen Migrationshintergrund. RKI-Chef Lothar Wieler sagte, das Thema sei jedoch ein Tabu. Entsprechende Informationen habe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht ans Kanzleramt weitergegeben.
Kommentar · Zeiten der Ernüchterung Das hätte sich Wolfgang Thierse wohl nicht träumen lassen: Daß ausgerechnet er einmal zur Persona non Grata in seiner Partei werden könnte. Er, der Zeit seines parteipolitischen Lebens stets als der moralische Zeigefinger der Sozialdemokratie auftrat. Wie konnte es nur so weit kommen?
Ausland · Frankreichs Regierung löst Identitäre Bewegung auf Frankreichs Regierung hat die Organisation Génération identitaire (Identitäre Bewegung) aufgelöst. Im Februar hatte Innenminister Gérald Darmanin das Verbotsverfahren auf den Weg gebracht. Hintergrund war eine Blockadeaktion der Gruppe als Protest gegen illegale Einwanderung.
Deutschland · AfD als Verdachtsfall: Partei wirft Verfassungsschutz „rein politisches“ Handeln vor Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft. Grund für die Entscheidung seien Verstöße gegen die Menschenwürdegarantie und das Demokratieprinzip im Grundgesetz. Die AfD bezeichnete dies als skandalös und kündigt juristischen Widerstand an.
Deutschland · Kopftuchstreit: Fitneßstudio muß Moslemin Entschädigung zahlen Das Amtsgericht St. Georg hat ein Hamburger Fitneßstudio dazu verurteilt, einer Moslemin 1.000 Euro Entschädigung zu zahlen. Zuvor war ihr dort aus Hygiene- und Sicherheitsgründen untersagt worden, mit Kopftuch zu trainieren. Dadurch fühlte sich die Klägerin diskriminiert.
Wirtschaft · „Die Kontrolle über unser Schicksal zurückholen“ Die Verschuldung steigt und steigt. Die Negativsalden der 19 Euro-Mitgliedsländer summierten sich zuletzt auf 11,1 Billionen Euro. Schon werden Rufe nach einem Schuldenschnitt oder anderen drastischen Maßnahmen laut. Das hätte erhebliche Auswirkungen auf Deutschland.
Gesellschaft · Landgericht spricht Evolutionsbiologen Kutschera frei Das Landgericht Kassel hat den Evolutionsbiologen Ulrich Kutschera vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen und damit ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben. Die Äußerungen des Biologieprofessors seien eine vom Grundgesetz geschützte Meinung, die auch scharf und verletzend sein dürfe.
Kommentar · Eine furchtbar weiße, nordische „taz“ Die taz will diverser werden. Genauer gesagt überhaupt erst einmal so richtig vielfältig. Das ist auch bitter nötig, denn nach eigenem Bekunden geht es beim rosaroten Tagebuch für linke Träumereien mitunter schlimmer zu als bei den „Proud Boys“. Ein Kommentar.
