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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

3. März 2021

Kommentar ·

Corona

Offenbarungseid auf der Intensivstation

Wenn selbst RKI-Chef Lothar Wieler Alarm schlägt und von einem „Tabu“ spricht, muß die Lage wirklich desolat sein: Mehr als 50 Prozent der Corona-Patienten auf Intensivstationen haben „Migrationshintergrund“. Das ist nicht einfach nur eine weitere Zahl im Corona-Datenwust, das ist ein handfester Skandal. Ein Kommentar.

Kurt Zach
18
Kommentare – 3. März 2021 17:49

Kommentar ·

Thomas Haldenwang

Zweierlei Prüffall

Die Einstufung der AfD zum Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz stellt eine neue Eskalationsstufe in der Auseinandersetzung mit der größten Oppositionsfraktion im Bundestag dar. Es ist bemerkenswert, wie wenig die Praxis des Inlandsgeheimdienstes öffentlich diskutiert und in Frage gestellt wird. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
34
Kommentare – 3. März 2021 17:12

Deutschland ·

Der Chef des RKI, Lothar Wieler (l.), und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) (r.): Migrantenanteil unter Corona-Intensivpatienten sei ein Tabu Foto: picture alliance / REUTERS | POOL New

RKI-Chef: Großteil der Corona-Intensivpatienten hat Migrationshintergrund

Der Großteil der Corona-Patienten auf den Intensivstationen hat einen Migrationshintergrund. RKI-Chef Lothar Wieler sagte, das Thema sei jedoch ein Tabu. Entsprechende Informationen habe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht ans Kanzleramt weitergegeben.

JF-Online
30
Kommentare – 3. März 2021 11:58

Kommentar ·

Wolfgang Thierse

Zeiten der Ernüchterung

Das hätte sich Wolfgang Thierse wohl nicht träumen lassen: Daß ausgerechnet er einmal zur Persona non Grata in seiner Partei werden könnte. Er, der Zeit seines parteipolitischen Lebens stets als der moralische Zeigefinger der Sozialdemokratie auftrat. Wie konnte es nur so weit kommen?

Felix Krautkrämer
11
Kommentare – 3. März 2021 11:02

Ausland ·

Mitglieder der französischen Identitäten Bewegung demonstrieren gegen das Verbot ihrer Organisation (Archivbild) Foto: picture alliance / abaca | Villette Pierrick/Avenir Pictures/ABACA

Frankreichs Regierung löst Identitäre Bewegung auf

Frankreichs Regierung hat die Organisation Génération identitaire (Identitäre Bewegung) aufgelöst. Im Februar hatte Innenminister Gérald Darmanin das Verbotsverfahren auf den Weg gebracht. Hintergrund war eine Blockadeaktion der Gruppe als Protest gegen illegale Einwanderung.

JF-Online
7
Kommentare – 3. März 2021 11:00

Deutschland ·

Die Parteichefs Tino Chrupalla (l.) und Jörg Meuthen mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel

AfD als Verdachtsfall: Partei wirft Verfassungsschutz „rein politisches“ Handeln vor

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft. Grund für die Entscheidung seien Verstöße gegen die Menschenwürdegarantie und das Demokratieprinzip im Grundgesetz. Die AfD bezeichnete dies als skandalös und kündigt juristischen Widerstand an.

JF-Online
66
Kommentare – 3. März 2021 10:14

Deutschland ·

Ein Hamburger Fitneßstudio muß einer Moslemin nach einem Kopftuchstreit 1.000 Euro Entschädigung zahlen (Symbolbild) Foto: picture alliance / Erwin Scheriau / EXPA / picturedesk.com | Erwin Scheriau

Kopftuchstreit: Fitneßstudio muß Moslemin Entschädigung zahlen

Das Amtsgericht St. Georg hat ein Hamburger Fitneßstudio dazu verurteilt, einer Moslemin 1.000 Euro Entschädigung zu zahlen. Zuvor war ihr dort aus Hygiene- und Sicherheitsgründen untersagt worden, mit Kopftuch zu trainieren. Dadurch fühlte sich die Klägerin diskriminiert.

JF-Online
7
Kommentare – 3. März 2021 10:00

Wirtschaft ·

Euro: Schuldenstandsquoten von bis zu 207 Prozent

„Die Kontrolle über unser Schicksal zurückholen“

Die Verschuldung steigt und steigt. Die Negativsalden der 19 Euro-Mitgliedsländer summierten sich zuletzt auf 11,1 Billionen Euro. Schon werden Rufe nach einem Schuldenschnitt oder anderen drastischen Maßnahmen laut. Das hätte erhebliche Auswirkungen auf Deutschland.

Dirk Meyer
1
Kommentare – 3. März 2021 9:00

Gesellschaft ·

Ulrich Kutschera

Landgericht spricht Evolutionsbiologen Kutschera frei

Das Landgericht Kassel hat den Evolutionsbiologen Ulrich Kutschera vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen und damit ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben. Die Äußerungen des Biologieprofessors seien eine vom Grundgesetz geschützte Meinung, die auch scharf und verletzend sein dürfe.

JF-Online
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Kommentare – 3. März 2021 8:58

Kommentar ·

„taz“: Will diverser werden

Eine furchtbar weiße, nordische „taz“

Die taz will diverser werden. Genauer gesagt überhaupt erst einmal so richtig vielfältig. Das ist auch bitter nötig, denn nach eigenem Bekunden geht es beim rosaroten Tagebuch für linke Träumereien mitunter schlimmer zu als bei den „Proud Boys“. Ein Kommentar.

Boris T. Kaiser
0
Kommentare – 3. März 2021 8:09

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