Ausland · Biden kippt Transgender-Verbot im US-Militär US-Präsident Joe Biden hat den Beschluß seines Vorgängers Donald Trump aufgehoben, wonach sogenannte Transgender-Personen nicht im US-Militär dienen dürfen. Amerikas Stärke liege in seiner Vielfalt, teilte das Weiße Haus mit.
Wirtschaft · Die Traktoren rollen wieder gen Berlin Zahlreiche Bauern sind dieser Tage mit ihren Traktoren unterwegs, um erneut auf ihre schwierige wirtschaftliche Situation aufmerksam zu machen. Sie sehen sich als Opfer eines rigorosen Kostendrucks, den die Handelsketten nach unten weitergeben. Hinzu kommt die Corona-Krise, die marktwirtschaftliche Gesetze quasi außer Kraft setzt.
Ausland · Kinderbuch mit Warnhinweis: Orbán geht gegen Gender-Märchen vor Ein ungarisches Märchenbuch gibt es künftig nur noch mit einem Warnhinweis darauf, daß es im Widerspruch zu traditionellen Geschlechterrollen steht. Damit unterstreicht Viktor Orbán seinen illiberalen Politikstil auch auf gesellschaftspolitischer Ebene.
Medien · Rundfunkbeitrag: Kippt das Einstimmigkeitsprinzip? Nach dem Kippen des Eilantrags von ARD und ZDF geht der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem Bundesverfassungsgericht in das Hauptsacheverfahren. Politiker und Senderverantwortliche rütteln im Vorfeld an den bisherigen Prozessen zur Abstimmung und Festlegung der Zwangsabgabe. Kontrollmechanismen könnten so künftig entfallen.
Ausland · „Ocean Viking“ bringt 373 Migranten nach Sizilien Die italienischen Behörden haben dem Rettungsschiff Ocean Viking der Flüchtlingsorganisation „SOS Méditerranée“ einen Hafen auf Sizilien für die 373 Migranten an Bord zugewiesen. Darunter seien auch 165 Minderjährige, teilte die Organisation mit.
Deutschland · AfD fordert deutschlandweites „Antifa“-Verbot Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat sich für ein deutschlandweites Verbot von „Antifa“-Organisationen ausgesprochen. „Militante, linksextreme Gruppen, die an der Schwelle zum Terrorismus stehen, müssen verboten werden.“ Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hatte zuvor ein solches Verbot auf Landesebene ins Spiel gebracht.
Allgemein · Ostbeauftragter sieht Zusammenhang zwischen hohen Corona-Zahlen und starken AfD-Werten Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat AfD-Anhänger für die starke Ausbreitung des Coronavirus in einigen östlichen Bundesländern mit verantwortlich gemacht. Es sei kein Zufall, daß sich der Erreger ein Jahr nach seinem ersten Auftreten mittlerweile besonders in den Landkreisen verbreite, wo die AfD stark sei.
Deutschland · „Merkelchen“ und „Candy Crush“-Spiel: Ramelow entschuldigt sich für Äußerung Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich für seine spöttische Äußerung über Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entschuldigt. Unter anderem bezeichnete er die Kanzlerin als „Merkelchen“. Finanzielle Konsequenzen für Ramelow hat ein verbaler Ausfall Ramelows aus dem Juli 2020.
Ausland · Corona-Proteste in Niederlanden eskalieren In den Niederlanden ist es am Wochenende zu Ausschreitungen während Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Der Unmut richtete sich gegen die erste landesweite nächtliche Ausgangssperre, die seit Sonntag in Kraft ist.
Deutschland · Kosmetik, die viel kostet Jobcenter und Arbeitsagentur vermitteln immer mehr Erwerbslose in den zweiten Arbeitsmarkt. Das sieht in der Arbeitslosenstatistik zwar gut aus, verschleiert aber die tatsächliche Zahl der nicht sozialversicherungspflichtig Angestellten. Die Kosten übernimmt der Steuerzahler.
