ERFURT. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat sich für seine spöttische Äußerung über Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entschuldigt. „Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz. Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung“, schrieb Ramelow am Sonntag abend auf Twitter. Eine „kluge Frau“ habe ihm „den eigentlichen Fauxpas“ erklärt.
Eine kluge Frau hat mir auf @clubhouse_de gerade schlüssig den eigentlichen Fauxpas meiner Clubhaus Plauderei dargelegt und es hat mich überzeugt. Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz. Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung.
— Bodo Ramelow (@bodoramelow) January 24, 2021
Der Linken-Politiker hatte nach Angaben von Teilnehmern einer Gesprächsrunde auf der App-Plattform „Clubhouse“ erzählt, daß er während der stundenlangen Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik das Smartphone-Spiel „Candy Crush“ spiele. Zudem habe er die Kanzlerin als „Merkelchen“ bezeichnet.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kritisierte seinen Ministerpräsidenten dafür. „Wenn sich bewahrheitet, daß Bodo Ramelow während der Ministerpräsidentenkonferenz Handyspiele spielt, dann sollte er sein Verhalten überprüfen“, forderte Maier gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Dazu ist die Situation zu ernst.“
AfD-Abgeordneter legt Ramelow Rücktritt nahe
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer stellte das Gesprächsniveau der Beratungen zwischen den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin in Frage. „Herrn Ramelows Einlassungen lassen erahnen, wie es um das Diskussionsniveau in den ausufernden Ministerpräsidentenrunden bestellt ist. Daß diese Runde de facto einen Großteil der Legislativfunktionen in Deutschland von Bundestag und Landtagen ins Hinterzimmer verlagert hat, ist völlig inakzeptabel“, kritisierte Theurer der Nachrichtenagentur dpa.
Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner legte Ramelow den Rücktritt nahe. „Ramelow zeigt immer wieder, daß er mit seinem Amt überfordert und eigentlich ein politisches Nichts ist.“ Er sei ein „Ministerpräsident von Merkels Gnaden“ und wäre deutlich besser beraten, „wenn er zukünftig wieder nur am Handy spielen würde, statt ein Bundesland gegen die Wand zu fahren“.
Ramelow zahlt 5.000 Euro für Beschimpfung von AfD-Mann
Finanzielle Konsequenzen hat ein verbaler Ausfall Ramelows aus dem Juli 2020. Der Linken-Politiker hatte im Landtag einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger gezeigt und ihn zudem „widerlicher Drecksack“ genannt. Kurze Zeit später wiederholte er seine Äußerungen in einem Interview mit dem MDR. Die Staatsanwaltschaft Erfurt stellte Ende vergangener Woche das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen eine Zahlung von 5.000 Euro ein. Das Geld gehe an zwei unpolitische gemeinnützige Vereine in Erfurt.
Ramelow hatte seine beleidigende Äußerung und Geste als „nicht zu entschuldigendes Verhalten bezeichnet“. Juristisch vertrat ihn sein Parteifreund, der frühere PDS-Vorsitzende Gregor Gysi. (ls)
