Gesellschaft · „Reißt diesen Scheiß nieder“: Künstler wollen deutsche Straßen säubern Das „Künstlerkollektiv Peng!“ will mit einer neuen Kampagne Deutschland säubern. Unliebsame Straßennamen sollen weg. Doch dabei soll es nicht bleiben. Die Künstler rufen auch dazu auf, Statuen niederzureißen. „Verbrecher für Verbrechen“ zu ehren: „Das geht nicht! Kopf ab, runter vom Sockel, Farbe drauf, Schild drüber – die Möglichkeiten sind vielfältig.“
Deutschland · Parteigericht entscheidet gegen Kalbitz Der Brandenburgische AfD-Fraktion- und Landeschef Andreas Kalbitz hat im Streit um seine Parteimitgliedschaft einen Rückschlag erlitten. Laut Medienberichten soll das Bundesschiedsgericht der AfD einen Antrag des 47jährigen abgelehnt haben, ihm seine Rechte als Parteimitglied bis zur Entscheidung des Hauptverfahrens wieder zuzusprechen.
Gesellschaft · EKD will sich künftig „geschlechtergerecht“ ausdrücken Die Evangelische Kirche in Deutschland will sich künftig „geschlechtergerecht“ ausdrücken und geschlechtsneutrale Formulierungen sowie Gender-Sternchen verwenden. In einer Broschüre gibt die Kirche Gläubigen Tipps, wie sie sich der „geschlechtlichen Vielfalt“ entsprechend ausdrücken können.
Streiflicht · Schicksalsjahr der Partei Der Verfassungsschutz wird im Kampf gegen die AfD weiter nach Kräften instrumentalisiert. Zugleich beschäftigt die Partei Ärger in den eigenen Reihen. Die destruktiven Kräfte einiger Radikaler zwingen die AfD in einen gefährlichen Zweifrontenkrieg. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Menschenraub und Vergewaltigung: Prozeß gegen syrische Flüchtlinge Am Landgericht Weiden hat der Prozeß gegen zwei syrische Flüchtlinge begonnen. Den Männern wird Menschenraub, Freiheitsberaubung und Vergewaltigung vorgeworfen. Sie sollen eine junge Frau nach Deutschland eingeschleust und dort wiederholt mißhandelt und vergewaltigt haben.
Deutschland · Tausende Asylbewerber klagen gegen Corona-Abschieberegelung Mehr als 9.000 Asylbewerber haben gegen eine Abschiebe-Sonderregelung in der Corona-Krise geklagt. Deutschland hatte die Abschiebefristen im März ausgesetzt, um Migranten auch nach Überschreitung der Sechs-Monats-Frist in andere EU-Länder abschieben zu können.
Medien · „White Lives Matter“: ZDF korrigiert Beitrag Die ZDF-Nachrichtensendung „heute“ hat ihren Beitrag über ein Flugzeug, das mit der Botschaft „White Lives Matter“ über ein britisches Fußballstadion geflogen war, korrigiert. In der Sendung war fälschlicherweise behauptet worden, die Verantwortlichen der Aktion hätten zum Ausdruck gebracht, nur das Leben Weißer zähle.
Deutschland · „Nur Kanaken“: Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen Beamten Polizei und Staatsanwaltschaft in Stuttgart haben Ermittlungen gegen einen Beamten aufgenommen, der die Randalierer von Stuttgart als „Kanaken“ bezeichnet hat. „Wir wissen, wer es war“, sagte ein Polizeisprecher.
Deutschland · Seehofer knickt ein: Keine Anzeige gegen die „taz“-Autorin Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nun doch keine Strafanzeige gegen die „taz“ stellen. Statt dessen wolle er die Chefredaktion der Zeitung zu einem Gespräch einladen, um mit ihr über den Artikel von Hengameh Yaghoobifarah und dessen Wirkung zu sprechen, gab Seehofer am Donnerstag bekannt.
Ausland · Migranten der „Sea Watch 3“ positiv auf Coronavirus getestet Italienische Behörden haben mehrere Migranten positiv auf das Coronavirus getestet, die von einer deutschen Hilfsorganisation nach Sizilien gebracht wurden. Der Präsident der Region Sizilien, Nello Musumeci, bestätigte am Mittwoch vormittag entsprechende Medienberichte.
Deutschland · Mehr Einfluß in Nato: Pazderski fordert Stärkung der Bundeswehr Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat sich für eine Stärkung der Bundeswehr ausgesprochen. So könne Deutschland seinen Einfluß in der Nato stärken. Forderungen nach einem Natoaustritt erteilte er eine Absage.
