Deutschland · Berlin: Ex-Senator fordert Entnazifizierung des Olympiageländes Der ehemalige Berliner Senator für Stadtentwicklung, Peter Strieder (SPD), hat eine Entnazifizierung des 1936 gebauten Berliner Olympiageländes gefordert. Die gesamte Anlage sei der Ideologie der Nazis entsprungen. Auf die gleiche Symbolik beriefe sich heute wieder die AfD. Der Geist des Nationalismus – wie er sich auf dem gesamten Olympiagelände manifestiere – sei noch fruchtbar.
Gesellschaft · Gloria von Thurn und Taxis kritisiert Gottesdienst-Absagen Fürstin Gloria von Thurn und Taxis hat die Gottesdienst-Absagen während der Corona-Krise als „reine Schikane“ bezeichnet. Die Gesellschaft sei dekadent geworden, und die katholische Kirche geriere sich wie eine NGO, beklagte sie. Auch zeige die Krise, daß die Wissenschaft eine Debattenkultur benötige.
Ausland · Hunderttausende Illegale legalisieren: Italienische Ministerin verteidigt Vorstoß Die italienische Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova (Italia Viva) hat Kritik an ihrer Forderung nach einer Legalisierung von Hunderttausenden illegalen Einwanderern zurückgewiesen. Sie kritisierte zudem jene, die schlicht von illegalen Einwanderern sprächen. „Was Sie illegale Einwanderer nennen, sind Menschen, Männer und Frauen, Arbeiter.“
Ausland · Gutachten untersucht Klagechancen gegen China wegen Corona-Pandemie Eine „virologische Desinformation“ durch einen Staat kann nach Ansicht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) unter Umständen eine Menschenrechtsverletzung begründen. In einer Untersuchung war er der Frage nachgegangen, ob „China wegen der COVID 19-Pandemie gerichtlich verklagt“ werden könne.
Ausland · Polens Vizejustizminister lobt EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Polens Vizejustizminister Sebastian Kaleta hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beanstandung der EZB-Staatsanleihen gelobt. Polnische Politiker sehen sich durch das Urteil in ihrem Rechtsstreit mit der EU bestärkt.
Ausland · EU-Behörde warnt vor erstarktem IS und mehr Asylanträgen Der „European Asylum Support Service“ hat aufgrund der Corona-Krise steigende Asylanträge in der Europäischen Union (EU) prognostiziert. Zudem warnte die EU-Agentur in einem Bericht vor dem Erstarken der Terrorgruppe Islamischer Staat. Länder mit niedrigeren Einkommen hätten weniger Chancen die Pandemie einzudämmen, was weitere Migration begünstigen könne.
Deutschland · Baerbock: Corona-Krise wirft Frauen in die Fünfziger zurück Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, die Auswirkungen der Corona-Krise werfe die Emanzipation der Frauen um Jahrzehnte zurück. Offenbar gebe es die Erwartung, daß die Mütter zu Hause blieben, sich um die Kinder kümmerten und kochten, da das ja früher auch so funktioniert habe. Das sei ein dramatischer Rückfall in die Rollenmuster der fünfziger Jahre.
Deutschland · SPD fordert Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Rostock Die Rostocker SPD hat ein Auftrittsverbot für den Sänger Xavier Naidoo gefordert. „Dieser Mensch verbreitet seit Jahren die wildesten Verschwörungstheorien, hetzt gegen Minderheiten und erkennt die Bundesrepublik und das demokratische Grundgesetz nicht an.“ Widerspruch kommt von der CDU.
Medien · Trotz Corona-Krise: Dreyer verteidigt Erhöhung der Rundfunkgebühren Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich gegen eine Verschiebung der Rundfunkgebühren-Erhöhung wegen der Corona-Krise ausgesprochen. Zuvor hatten mehrere CDU- und CSU-Abgeordnete in einem Brief gefordert, die geplante Erhöhung zu verschieben.
Geschichte · „Es war unsere heilige Pflicht“ Chaos im Stadion: Vor 30 Jahren explodiert während des Fußballspiels zwischen Roter Stern Belgrad und Dinamo Zagreb die nationalistische Stimmung im zerfallenden Jugoslawien. Für viele ist die Auseinandersetzung der Beginn des Jugoslawien-Krieges.
Deutschland · Bei über 400.000 Migranten ist der erste Januar als Geburtstag vermerkt Bei mehr als 400.000 Einwanderern ist der erste Januar als Geburtstag im Ausländerzentralregister eingetragen. Die Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter geht davon aus, daß die Migranten ihren Geburtstag kennen, jedoch ein jüngeres Datum angeben, um Privilegien erhalten zu können.
