Ausland · Flüchtlingsschiff wartet auf Hafen – Malta verweigert Tankstopp Erneut wartet ein Flüchtlingshilfsschiff vor der italienischen Insel Lampedusa auf die Anlandeerlaubnis für einen europäischen Hafen. Das Schiff der spanischen Organisation Proactiva Open Arms hat über 120 Einwanderer an Bord. Unterdessen verweigert Malta einen weiteren Schiff einen geplanten Tankstopp.
Deutschland · Dreyer offen für Bündnis mit der Linkspartei Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat ein mögliches Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht ausgeschlossen. „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren. Unser Anspruch muß sein, ein Bündnis anzuführen.“
Kultur · AfD: Christenverfolgung in Myanmar nicht ignorieren Nicht nur die Rohingya sind in Myanmar eine verfolgte Minderheit. Auch Christen leiden dort unter Übergriffen von Buddhisten und Kommunisten. Auf die Situation der verfolgten Christen in dem Land machte nun der AfD-Abgeordnete Anton Friesen aufmerksam.
Deutschland · Wissenschaftlicher Dienst hält CO2-Steuer für verfassungswidrig Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat die Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen als grundgesetzwidrig eingestuft. „Eine Besteuerung einer CO2-Emission scheidet aus verfassungsrechtlichen Gründen aus.“ Möglich wäre sie nur nach einer Grundgesetzänderung.
Deutschland · Gerichtsurteil: Sparkasse darf Konto der Identitären nicht kündigen Das Amtsgericht Paderborn hat entschieden, daß die Sparkasse Paderborn-Detmold das Konto der Identitären Bewegung (IB) nicht kündigen darf, nur weil der Verfassungsschutz sie als rechtsextremistisch einstuft. Der Sparkasse sei es nicht gelungen, zu beweisen, daß andere Kunden die Bank verlassen würden, sollte die Geschäftsbeziehung zur IB bekannt werden.
Deutschland · SPD-Parteiführung: Schäfer-Gümbel kritisiert Einmischung von außen Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat verstimmt auf Kritik an der derzeitigen Parteiführung reagiert. Indirekt attackierte er den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der bemängelt hatte, die Sozialdemokraten konzentrierten sich zu sehr auf Minderheitenthemen.
Kommentar · Die AfD, die Biopolitik und der Extremismus der anderen Die Altparteien, die Medien, die Extremismusforscher und andere Verdächtige sind sich einig: Die AfD ist rechtsradikal. Doch der Maßstab für diese Zuschreibungen ist die Politik der Merkel-Regierung, die darauf hinarbeitet, die „alte Dreieinigkeit aus Volk – Territorium – Staat“ (Hannah Arendt) irreversibel aufzulösen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Ausland · Bolsonaro: Kriminelle sollen sterben wie Kakerlaken Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat ein Gesetz zur Straffreiheit für Polizisten und Privatpersonen angekündigt, die Kriminelle töten. „Diese Typen werden in den Straßen wie Kakerlaken sterben, und so sollte es auch sein“, sagte Bolsonaro in einem Interview.
Medien · Grüne Dauerwerbesendung gerät zur Selbstentlarvung Italiens Innenminister Matteo Salvini bezeichnete die selbst ernannte Seenotretterin Carola Rackete kürzlich als „verwöhnte Göre“. Daß er damit Recht haben könnte, bewies Rackete gestern in der Talkshow vopn Dunja Hayali. Eine gute Figur machte sie dabei genauso wenig wie Grünen-Chef Robert Habeck. Eine TV-Kritik von Boris T. Kaiser.
Kommentar · Die Kulturmarxisten haben die Fußballstadien erobert Spaßbremsen und Meinungspolizisten der Politischen Korrektheit sind in unseren Fußballstadien mittlerweile tonangebend. Die richtige „Haltung“ zu haben, ist heutzutage oft wichtiger als sportliche Leistungen. Das beweisen nicht zuletzt Fälle aus der jüngeren Vergangenheit. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
